17.11.2014 20:25:47

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Börsen-Zeitung: Missglückter Balanceakt, Kommentar zur japanischen

Konjunktur von Martin Fritz

Frankfurt (ots) - Japans Premier Shinzo Abe wollte zugleich die

Deflation durch Mehrausgaben besiegen und die Neuverschuldung durch

eine höhere Verbrauchssteuer bremsen. Dieser Balanceakt ist

missglückt. Seine nach ihm benannte Abenomics-Strategie besteht aus

drei "Pfeilen": Expansive Geldpolitik, höhere Staatsausgaben und

Strukturreformen sollen das Wachstum dauerhaft erhöhen. Doch der

Pfeil der Steuererhöhung, um im Bild zu bleiben, flog in die falsche

Richtung und traf den Aufschwung.

Allein mit dem Begriff "Abenomics" war es Abe gelungen, eine lange

nicht gesehene Aufbruchsstimmung zu erzeugen. Doch die kräftige

Erhöhung der Verbrauchssteuer im Frühjahr hat diesen Optimismus

wieder zerstört. Die Löhne hielten mit den Preisen nicht Schritt, die

Realeinkommen sanken. Die Mehrheit der Japaner hat Abenomics als

Rohrkrepierer erlebt. Die absehbare Verschiebung der zweiten

Steuerstufe erscheint daher logisch. Schließlich füllt ein höheres

Wachstum den Staatssäckel mehr als ein höherer Steuersatz, der eine

Rezession und damit sinkende Einnahmen verursacht. Für diese Einsicht

hat Abe bitteres Lehrgeld gezahlt.

Die Frage ist, ob Japans Wirtschaft wieder so kräftig wachsen wird

wie im ersten Jahr der Abenomics. Erstens ist die extreme

geldpolitische Lockerung der Bank of Japan inzwischen an ihre Grenzen

gestoßen. Die dadurch erzeugte Yen-Abwertung hat die Ausfuhren viel

weniger als erwartet angekurbelt, aber Inflation importiert. Würden

die Rohstoffpreise nicht global sinken, wäre der Preisdruck für

Japans Firmen und Verbraucher kaum zu ertragen. Zweitens haben die

höheren Staatsausgaben in Kombination mit der schrumpfenden

Bevölkerung Japan eine Vollbeschäftigung beschert. Damit fehlen für

mehr Wachstum schlicht die Arbeitskräfte. Ein simples Weiter-so

bringt daher wenig.

Die einzigen Auswege wären der Zuzug von Arbeitskräften sowie

Strukturreformen. Doch Einwanderung bleibt politisch tabu.

Stattdessen sollen mehr Frauen arbeiten, was nicht ausreichen dürfte.

Und eine Deregulierung etwa des Arbeitsmarktes würde zunächst viele

Zombie-Firmen in den Tod treiben, bevor neue Arbeitsplätze entstehen.

Auf solche Leiden hat Abe Japan nicht vorbereitet. Die

voraussichtliche Neuwahl Mitte Dezember wird der 60-Jährige wohl

gewinnen. Dann könnte er insgesamt sechs Jahre regieren, so lange wie

kein japanischer Regierungschef nach dem Krieg. Doch über ihm hängt

das Damoklesschwert der Staatsschulden. Gelingen Abe weder Wachstum

noch Steuererhöhungen, wird es fallen.

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