17.01.2017 20:40:41

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Börsen-Zeitung: Die größte Kaimaninsel, Kommentar zum Brexit von

Andreas Hippin

Frankfurt (ots) - Theresa May und ihr Schatzkanzler haben ihr

Möglichstes getan, um eine glaubhafte Drohkulisse für den Fall

aufzubauen, dass Brüssel dem britischen Wunsch nach einem

Freihandelsabkommen nicht nachkommen sollte. Soll man auf dem

Kontinent ruhig glauben, dass man die Steuern dann so lange senken

wird, bis man zur größten Kaimaninsel der Welt geworden ist und

Europas Unternehmer und Anleger über den Ärmelkanal schwimmen.

Vielleicht tritt der ganze aufgestaute Groll gegen die

eigenbrötlerischen Briten, die einen in der größten Krise der EU im

Stich lassen wollen, dann etwas in den Hintergrund. Allerdings ist

das Risiko groß, dass man in Brüssel den britischen Wunsch als

Rosinenpickerei interpretiert, die man ja - koste es, was es wolle -

verhindern wollte.

Dabei hatte es die britische Premierministerin wohl einfach nur

satt, als Theresa Maybe verspottet zu werden. Und so fasste sie vor

den im Lancaster House versammelten Würdenträgern einfach einmal klar

zusammen, was sich aus dem ergibt, was sie schon bei anderer

Gelegenheit gesagt hatte: Großbritannien wird nicht nur die

Staatengemeinschaft verlassen, sondern auch Binnenmarkt und

Zollunion. Wie auch sonst könnte die am schnellsten wachsende

G7-Volkswirtschaft die Zuwanderung aus den süd- und osteuropäischen

Armutsregionen eindämmen? Wie sonst könnten sich britische Richter

aus der Rechtshoheit des Europäischen Gerichtshofs freischwimmen? Und

wie sonst könnte Großbritannien eigene Freihandelsabkommen

abschließen?

Auch dass der mit Brüssel ausgehandelte Deal, sollte es denn je zu

einer Übereinkunft kommen, dem Parlament vorgelegt werden soll, ist

keine Überraschung. Schließlich dreht sich der ernstzunehmende Teil

der Rechtsstreitigkeiten zwischen Regierung und Brexit-Gegnern darum,

ob schon für die Inanspruchnahme von Artikel 50 des Vertrags von

Lissabon ein Votum der Volksvertretung erforderlich ist.

Ach ja, Streit. Anders als von May dargestellt, ist die

Bereitschaft, die Zukunft jenseits der EU-Außengrenze gemeinsam zu

gestalten, denkbar gering. Von einer Versöhnung zwischen Brexiteers

und Bremainians kann nicht die Rede sein. Die Gräben dürften eher

noch tiefer werden. Auf den öffentlichen Dienst kann May nicht

zählen, das haben die Rücktritte ranghoher Karrierebeamter wie

Jonathan Hill und Ivan Rogers gezeigt. Sie kann nur hoffen, dass ihr

Bluff nicht auffliegt und Brüssel die Zerstrittenheit des Landes

nicht für sich ausschlachtet.

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