Oppermann fordert Arbeitsgruppe zur 'Flexi-Rente'

OSNABRÜCK (dpa-AFX) - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat sich dafür ausgesprochen, eine Arbeitsgruppe zum Thema "Flexi-Rente" einzusetzen. In der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) zeigte er sich offen für Forderungen der Union nach flexiblem Renteneintritt. Es gebe immer mehr Menschen, die über das 65. oder 67. Lebensjahr hinaus arbeiten wollten.

"Auch darüber werden wir reden. Allerdings können wir in einem so komplizierten Bereich keine Schnellschüsse machen", sagte Oppermann. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) plädiert dafür, die Weiterbeschäftigung von Arbeitnehmern nach Erreichen des Rentenalters zu erleichtern. Das Vorhaben ist auch im Koalitionsvertrag enthalten.

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag zeigte sich überzeugt, dass auch zur Verhinderung von Frühverrentung eine eindeutige Regelung gefunden werde. "Die wird ausschließen, dass sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer zur Kündigung verabreden, um mit einer Abfindung noch zwei Jahre Arbeitslosengeld zu beziehen und dann mit 63 abschlagsfrei in Rente zu gehen", sagte Oppermann. Missbrauch dürfe es nicht geben.

Er unterstützte damit Vorschläge von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD), die in solchen Fällen die Arbeitgeber zur Kasse bitten will. Der SPD-Politiker erwartet große Geschlossenheit in der Koalition bei der Verabschiedung des Rentenpakets am 23. Mai im Bundestag. Er ermahnte in diesem Zusammenhang Teile der SPD, die gegen die Mütterrente Front machen. "Niemand sollte vergessen, dass die Mütterrente auch im SPD-Wahlprogramm stand", sagte Oppermann. Im Übrigen gebe es dazu klare Verabredungen im Koalitionsvertrag./wn/DP/zb