Ohoven: Bundesregierung muss Wachstumskräfte stärken

"Der Rückgang der Wirtschaftsleistung um 0,2 Prozent ist ein Schuss vor den Bug des deutschen Konjunkturdampfers. Die Bundesregierung muss deshalb ihre Wirtschaftspolitik neu ausrichten und die Wachstumskräfte stärken.

Das Schrumpfen der Wirtschaftsleistung belegt, dass unsere Volkswirtschaft infolge der Sanktionspolitik gegen Russland bereits Schaden genommen hat. Hinzu kommen wachstumshemmende Beschlüsse der Bundesregierung, wie die Rente mit 63 und die Einführung des Mindestlohns, die Konjunkturschwäche unserer europäischen Partner sowie die Eskalation im Nahen Osten. Dadurch sind bei uns hunderttausende Arbeitsplätze gefährdet, insbesondere im exportorientierten Mittelstand.

Vor allem die Sanktionspolitik gegen Russland stimmt mich sorgenvoll. Ich habe von Anfang an vor einer Eskalationsspirale als Folge der verhängten Wirtschaftssanktionen gewarnt. Der Einbruch des deutschen Russland-Geschäfts mit einem Minus von fast 15 Prozent über alle Branchen hinweg ist schon jetzt erheblich. Die letzte Runde der Sanktionsmaßnahmen dürfte der Produktion und damit der Konjunktur in Deutschland einen weiteren Dämpfer versetzen."

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