NRZ: Obama beugt sich den Geheimdiensten - ein Kommentar von DIRK HAUTKAPP

Essen (ots) - Eine Enttäuschung bleibt eine Enttäuschung. Auch wenn sie sich lange angekündigt hat. Amerikas Präsident, vor fünf Jahren gestartet als Erneuerer einer Weltmacht, der bei der Wahrung ihrer Interessen Verstand und menschliches Maß abhanden gekommen waren, beugt sich der Angstmacher-Industrie der Geheimdienste. Es wird keinen amerikanischen Frühling des Weniger-Daten-erheben-ist-besserer-Datenschutz geben. Der fortwährende Ausnahmezustand, den sich die USA seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 verordnet haben, bleibt die Richtschnur allen Handelns, bei einer Gefahrenabwehr, die weder Landesgrenzen noch politische Trennlinien anerkennt. Obama ist und bleibt ein latenter Kriegsherr im Technologiezeitalter. Nach innen wie nach außen.

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