neues deutschland: Ausnahmen werden normal - über Ausnahmezustand und das Ende der trügerischen Normalität

In der Türkei stülpen Erdogan und seine regierende AKP gerade in atemberaubender Geschwindigkeit die Verfasstheit des Landes um, in Frankreich wird der Ausnahme- zum Dauerzustand. Ob nun ein Putsch oder Terror Staaten dazu treiben, rechtsstaatliche und demokratische Errungenschaften »zu ihrem Schutz« über Bord zu werfen - es sind auch Ergebnisse der alltäglichen Ausnahmezustände auf der Welt, die in Zeiten globaler Vernetzung auf Europa zurückstrahlen.

Europa und die westliche Hemisphäre als »Inseln der Seligen« mit ihren leidlich funktionierenden Demokratien - lange haben sie globalen Ungleichheiten und Ungerechtigkeiten zugesehen, verdanken einem schrankenlosen Kapitalismus einen Teil ihres Wohlstands. Jetzt kommen die Folgen mit Macht zurück. Mit Mitteln des Rechtsstaats scheinen sich viele Staaten im Innern wie nach außen ihrer nicht mehr erwehren zu können - oder zu wollen. Ein historischer wie geografischer Ausnahmezustand, die Abwesenheit ebenjenes, endet gerade. Während trügerische Annahmen zur Normalität schwinden.

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