15.11.2013 19:13:35
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Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR SPD wählt Führungsriege neu Brutal ehrlich ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Bielefeld (ots) - Nein, ein Herzensanliegen ist diese große
Koalition für die SPD (noch) nicht - jedenfalls nicht für die rund
600 Delegierten, die in Leipzig ihre Parteiführung teilweise heftig
abgestraft haben. So ganz unverständlich sind die ehrlichen
Wahlergebnisse nicht, schließlich gibt es im Bund mittlerweile zwei
katastrophale Wahlergebnisse (2009 und 2013), die unter den Genossen
keine Freude aufkommen lassen. Neben Olaf Scholz, den die Partei
achtet, aber nicht liebt, bekam Andrea Nahles einen starken Dämpfer.
Generalsekretäre übernehmen oft die Funktion von Blitzableitern.
Offensichtlich wird vor allem sie für den schlechten SPD-Wahlkampf
verantwortlich gemacht - obwohl die Hauptverantwortung zweifellos bei
Peer Steinbrück und Sigmar Gabriel liegt. Zudem weiß jeder, dass
Nahles in der großen Koalition wohl Arbeits- und Sozialministerin
werden will. Deshalb wirkte ihre Bestätigung in Leipzig wie eine
Farce. Es wäre sicher ehrlicher gewesen, sich gar nicht mehr zur Wahl
zu stellen. Der Warnschuss von Leipzig signalisiert der Parteispitze,
dass die Mitgliederbefragung über den Koalitionsvertrag kein
Selbstläufer wird. Ohne eine klare sozialdemokratische Handschrift
ist das Ja zu dem Koalitionsvertrag nicht sicher. Die SPD-Basis ist
übrigens auch deshalb noch nicht von einer großen Koalition
überzeugt, weil in Leipzig niemand die tiefere Begründung und die
große Überschrift für Schwarz-Rot geliefert hat, auch nicht der
Parteichef.
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