Neue OZ: Kommentar zu Parteien / Bundestag

Zwei Tage nach der Bundestagswahl haben die Fraktionen ihr Führungspersonal neu bestimmt, mit erheblichen Unterschieden. Die Volksparteien setzen ganz auf Kontinuität. In der Union haben der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder (CDU) und Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt (CSU) große Zustimmung erhalten.

Nahezu ebenso eindeutig fiel das Votum der sozialdemokratischen Parlamentarier für den Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier und den parlamentarischen Geschäftsführer Thomas Oppermann aus. Es handelt sich bei allen um erfahrene Spitzenpolitiker, und die werden dringend gebraucht, wenn es in den vermutlich zähen Koalitionsgesprächen der kommenden Wochen um mögliche inhaltliche Kompromisse geht.

Die Grünen dagegen stellen ihre erste Reihe ganz neu auf, und dieser Wechsel ist nach der Niederlage vom Sonntag konsequent. Bei ihnen macht die Generation 50 plus Platz für die Generation 40 plus: Renate Künast, Claudia Roth und Jürgen Trittin ziehen sich nach vielen Jahren an der Macht zurück. Frischer Wind statt geschlossener Zimmer, das war für die Ökopartei überfällig. Bei der Linkspartei ist es gut möglich, dass es noch zu Zerreißproben kommt. Dass die beiden Spitzenkandidaten Gregor Gysi und Sahra Wagenknecht beide vor internen Kämpfen warnen, spricht Bände. Gysi führte die Fraktion vier Jahre alleine. Macht abzugeben dürfte ihm schwerfallen.

Christof Haverkamp

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