Neue OZ: Kommentar zu Koalition / Parteien

So richtig gearbeitet hat diese Große Koalition noch nicht. Nur aus diesem Grund kann von einem Fehlstart nicht die Rede sein. Fakt ist: Behäbig wie ein Riesentanker kommt der Berliner Regierungsapparat in Gang. Das unausgelastete Spitzenpersonal vertreibt sich die Zeit mit Hakeleien und Profilierung um jeden Preis. Dabei ist die Wiederholung des schwarz-gelben Ränkespiels "Wildsau gegen Gurkentruppe" in schwarz-roter Variante das Letzte, was dieses Land braucht und was sich die Wähler wünschen.

Das beste Beispiel für versierte Selbstvermarktung liefert wieder einmal die CDU-Verteidigungsministerin von der Leyen. Sie macht das, was sie kann: Familien- und Sozialpolitik, nur eben jetzt im Tarnanzug. Kostenexplosionen bei Rüstungskäufen - das ist unschön und bleibt außen vor. Auch die SPD-Neulinge entpuppen sich als Selbstdarsteller. Nach ihrem Vorstoß für die unbezahlbare Idee einer steuerfinanzierten 32-Stunden-Woche für Mütter und Väter kann sich Familienministerin Schwesig nun rühmen, den ersten Kanzlerinnen-Rüffel der Saison kassiert zu haben. Aber was soll's: Auch SPD-Arbeitsministerin Nahles prallt prächtig mit CDU-Finanzminister Schäuble zusammen.

Die Union, vor allem Fraktionschef Kauder, reagiert ausgesprochen ungnädig, weil es so schlecht läuft. Ja, die Erkenntnis ist bitter, dass die SPD unter Führung Gabriels sich nicht nur den Regierungseintritt vergolden ließ, sondern weiter die Bedingungen diktieren will.

Beate Tenfelde

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