Neue OZ: Kommentar zu Iran

Wirtschaftsmisere, Isolation und Atomstreit - Hassan Ruhani muss vordergründig gleich drei schwere Probleme des Iran auf einmal lösen. Und doch ist es nur eine dieser drei Schwierigkeiten, die einen Durchbruch bei den beiden anderen ermöglichen kann: der Atomstreit.

Gelingt es dem neuen Präsidenten, diesen Stein des Anstoßes beiseitezuräumen, ist der Weg auch für ein Ende der außenpolitischen Isolation frei und für den Start zum wirtschaftlichen Aufschwung. Mehr noch: Die Menschen des Landes würden ihm so ein Vorgehen danken. Schließlich hat er die Wahl gewonnen, weil er der reformwilligen Mehrheit eine bessere Konjunktur versprochen hat.

Zur Lösung des Atomkonflikts mit dem Westen ist dabei eine kluge Außenpolitik eine notwendige, aber noch keine hinreichende Voraussetzung. Zwar werden dem Iran wirtschaftlicher Aufstieg und Teilhabe innerhalb der Staatengemeinschaft nicht ohne ein Entgegenkommen des Westens gelingen. Doch Teheran hat es selbst in der Hand, an dieser Stelle mitzuhelfen oder besser noch: in Vorleistung zu gehen.

Ließe Ruhani beispielsweise Oppositionelle frei, würde dies der Westen sicher entsprechend honorieren. Darüber hinaus würde ein solcher Zug auch innenpolitisch seiner Glaubwürdigkeit bei den Menschen helfen. Zusammengenommen könnte seine Macht gestärkt werden
als Gegenpol zu Revolutionsführer Al Chamenei.

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