Neue OZ: Kommentar zu Bundestag

Was sollte eigentlich diese letzte Sitzung des Bundestags? Sie war nichts anderes als ein Nachschlag zum TV-Duell. Das Parlament wurde als Bühne für Selbstdarsteller missbraucht. Am Anfang griff der gestrenge Parlamentspräsident Lammert noch ein, dann ließ er die Dinge laufen. Sehr schade. Denn Regierung und Opposition pumpten sich zu abstoßender Aggressivität auf. Die soll wohl als Aufputschmittel für die letzten Tage vor der Bundestagswahl wirken.

Speziell SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat Oberwasser nach dem Fernsehauftritt, in dem er sich achtbar gegen Merkel schlug. Selbstbewusst und selbstzufrieden liefert er ein sprachliches Feuerwerk ab, und wird von den eigenen Leuten mit Beifall belohnt. Dass er der vorsichtigen Angela Merkel eine unvorsichtige Äußerung in Richtung SPD nachweisen kann, ist schon ein Triumph für ihn.

Und die Kanzlerin? Sie badet in Eigenlob. Vier gute Jahre lägen hinter den Bundesbürgern. Das Problem der Opposition sei, dass sie sich an Deutschlands Erfolg nicht freuen könne. Spaßbremsen, wohin sie nur schaue. Nein, eine Sternstunde des Parlaments war das nicht. Den Wahlkämpfern ist offenbar egal, dass sie den Respekt vor dem Hohen Haus damit untergraben. Jene Abgeordneten, die jetzt zum Teil nach vier Jahrzehnten in den Ruhestand gehen, hätten einen würdigeren Abschied verdient.

Beate Tenfelde

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