12.11.2013 14:24:12
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NDR Rundfunkrat: Freihandelsabkommen mit den USA darf aus Kultur kein bloßes Wirtschaftsgut machen
Eine solche Debatte sei aus Sicht des NDR Rundfunkrats unabdingbar, weil mit dem Abkommen ein neuer Rechtsrahmen für den gesamten kulturellen Sektor geschaffen werde. Für die Arbeit insbesondere von öffentlich-rechtlichen Medienunternehmen in Europa sei dies von grundlegender Bedeutung, so Schildt. Dem von amerikanischer Seite vertretenen Wunsch nach vollständiger Liberalisierung stehe das europäische Interesse an einem Erhalt der kulturellen Vielfalt entgegen. Schildt: "Das europäische Medien- und Kulturverständnis wird auch in Zukunft regulatorische Eingriffe erfordern, die die Meinungsvielfalt und die Pluralität in den Medien sichern. Die besondere Stellung, die Medieninhalte bei uns als Kulturgut genießen, darf nicht durch internationale Abkommen unterlaufen werden."
Der NDR Rundfunkrat hatte sich in den vergangenen Wochen in seinem Plenum und in einer Sitzung seines Programmausschusses eingehend mit dem Stand der Verhandlungen zu dem geplanten Freihandelsabkommen befasst. Das Gremium diskutierte dabei insbesondere die Risiken einer weitgehenden Liberalisierung des atlantischen Waren- und Dienstleistungshandels in kultureller Hinsicht und ihre Auswirkungen auf öffentlich-rechtliche Radio- und Fernsehanbieter in Europa.
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