Mitteldeutsche Zeitung: Verteidigungsministerin Von der Leyen versetzt Staatssekretär vermutlich in einstweiligen Ruhestand

Halle (ots) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird Verteidigungsstaatssekretär Stéphane Beemelmans heute möglicherweise in den einstweiligen Ruhestand versetzen. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Online-Ausgabe) unter Berufung auf Unionskreise. Grund ist die Tatsache, dass Beemelmans den Bundestag Ende 2013 im Zusammenhang mit dem Rüstungsprojekt "Eurofighter" nicht wie vorgeschrieben über die Freigabe von knapp 55 Millionen Euro für eine Ausgleichszahlung an die Industrie informierte. Aus der Union verlautete, "es könnte sein", dass von der Leyen sich von Beemelmans trenne. Dieser sei in der Sitzung des Verteidigungsausschusses am Mittwoch "schwer angegangen worden. Da gab es Kritik aus allen Fraktionen." Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, sagte der "Mitteldeutschen Zeitung": "Ich würde es sehr begrüßen, wenn die Ministerin daran geht, den gesamten Beschaffungsbereich neu zu ordnen." Beemelmans war schon während der "Euro-Hawk"-Affäre im Sommer letzten Jahres stark unter Druck geraten. Es herrschte allgemeine Verwunderung darüber, dass von der Leyen den Staatssekretär von ihrem Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) übernahm. Es wird erwartet, dass die Ministerin am Donnerstag ein Statement in der Sache abgibt.

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