Migration im Vordergrund bei Treffen zwischen Scholz und Meloni

GRANADA (dpa-AFX) - Bei einem Treffen am Rande des informellen EU-Gipfels im spanischen Granada haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni über das Thema Migration unterhalten. Bei dem längeren Treffen hätten die beiden Regierungschefs auch andere wichtige europäische Themen besprochen, doch vor allem die Frage der Migration habe im Mittelpunkt gestanden, hieß es am Freitag von Melonis Amtssitz.

Die Rechtspolitikerin zeigte sich demnach zufrieden über die Einigung auf eine gemeinsame Position zur sogenannten Krisenverordnung in einer geplanten europäischen Asylreform. Nach einem wochenlangen Streit konnten sich die EU-Staaten letztlich einigen. Mit Hilfe der Krisenverordnung könnte etwa bei einem besonders starken Anstieg der Migration der Zeitraum verlängert werden, in dem Menschen unter haftähnlichen Bedingungen festgehalten werden können.

Rom hatte sich zuletzt empört über deutsche Finanzhilfen für Nichtregierungsorganisationen gezeigt, die Bootsmigranten aus dem Mittelmeer retten, um sie dann in Italien an Land zu bringen. Meloni beschwerte sich Ende September in einem Brief bei Scholz darüber und zeigte sich erstaunt. Die rechte Regierung in Rom schlug kürzlich immer härtere Töne wegen der Unterstützung für zivile Seenotretter-Organisationen an - mehrere italienische Spitzenpolitiker meldeten sich zu Wort.

Scholz und Meloni hätten bei dem Treffen am Freitag nun auf die "ausgezeichnete Zusammenarbeit" zwischen Berlin und Rom verwiesen, hieß es in der Mitteilung weiter./rme/DP/ngu