EnBW Aktie
WKN: 522000 / ISIN: DE0005220008
14.02.2014 18:20:02
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'Mappus gegen den Rest der Welt'
Mappus will bei seinem dritten Auftritt im U-Ausschuss seine Ehre wiederherstellen - oder wie Schünemann es formuliert: "eine faire historische Würdigung" erreichen. Dabei spricht mittlerweile so einiges gegen Mappus: Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt gegen den 47-Jährigen wegen des Verdachts der Untreue bei dem milliardenteuren EnBW-Deal aus dem Jahr 2010. Er soll in der Eile etwa 800 Millionen Euro zu viel an die französische EDF für die Anteile an der EnBW bezahlt haben - nur um vor der Landtagswahl politisch Profit zu schlagen, halten ihm Grüne und SPD vor.
Mappus feixt vor Beginn der Sitzung mit CDU-Ausschussmitgliedern und lässt sein durchdringendes Lachen im Stuttgarter Plenarsaal hören. Der CDU-Obmann im Ausschuss, Alexander Throm, begrüßt ihn mit Handschlag. Der Pforzheimer, nach seinem politischen Abgang nun als Berater in der Wirtschaft unterwegs, präsentiert sich noch mehr als bei seinen ersten beiden Auftritten voll Selbstgewissheit - von Selbstzweifeln keine Spur.
Sein Anwalt Schünemann zeichnet in seinem fast dreistündigen Vortrag ein Szenario, in dem seinem unbescholtenen Mandanten von allen Seiten Unrecht getan wurde. Das entlockt dem Grünen-Obmann Uli Sckerl die Bemerkung: "Mappus gegen den Rest der Welt."
Der grauhaarige Professor nimmt unter anderem den Ausschuss, den Landesrechnungshof, die Presse und die grün-rote Landesregierung aufs Korn. Besonders übel habe Finanzminister Nils Schmid Mappus mitgespielt. Der SPD-Landeschef hatte nach der Aussage des EDF-Chefs Henri Proglio, es habe keinen Interessenten außer dem Land an den EnBW-Aktien gegeben, Mappus' "Lügengebäude" zusammenbrechen sehen. "Das ist eine Verletzung der Menschenwürde", meint Schünemann. Schmids Äußerung über einen immer "schwefeligeren" Geruch weise darauf hin, dass er Mappus in die Nähe des Teufels stelle. Das sei eines "strafbare Verletzung der Ehre".
Auch die Prüfer des Landesrechnungshofs, die "Kleinlichkeitskrämer", bekommen ihr Fett ab. Deren Gutachten, das immerhin die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft ausgelöst hatte, sei "oberflächlich". Den Höhepunkt der Polemik bildet der Vorwurf, dass seinem Mandanten Ausschussunterlagen verweigert würden - was man sonst nur "aus Schauprozessen totalitärer Diktaturen kennt". Die ausdrückliche Frage des Ausschussvorsitzenden Klaus Herrmann (CDU), ob er sich die Ausführungen seines Anwaltes zu eigen mache, bejahte Mappus.
Damit könnte er sich einen Bärendienst erwiesen haben. Denn nicht nur Grün-Rot im Ausschuss zeigte kein Verständnis für den Vergleich. FDP-Mann Friedrich Bullinger zeigte sich "erschreckt" ob der Wortwahl. CDU-Obmann Throm unterstrich, die Aussagen von Schünemann seien nicht unbedingt nachvollziehbar: "Wir gehen nicht mit der Stellungnahme einher in großen Teilen."
Die Südwest-Union will das Kapitel EnBW-Kauf endlich schließen. Dass Mappus mit Klagen die Affäre und ihre Auswirkungen hinauszögert, passt den Christdemokraten nicht, die seit der Bundestagswahl im vergangenen September wieder im Aufwind sind. CDU-Obmann Throm wird deutlich: Mappus habe sich "in diesem Punkt von der CDU losgesagt"./jug/DP/mmb

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