Macron lädt zu EU-Gipfel - USA und Russland sprechen in Riad

Von Michael R. Gordon und Maggie Severns

DOW JONES--Die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder werden sich am Montag auf Einladung des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron in Tarif treffen, um über die Ergebnisse der Münchener Sicherheitskonferenz zu beraten. Das bestätigte der französische Außenminister Jean-Noël Barrot im Interview des Senders France Inter. Vorausgegangen waren Aussagen von US-Vizepräsident JD Vance am Freitag, die Zweifel daran weckten, dass die USA die europäischen Demokratien weiterhin bei der Verteidigung der Ukraine gegen Russland unterstützen würden.

Zudem hatte US-Präsident Donald Trump mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert und Gespräche vereinbart, die zunächst ohne die Beteiligung der Ukraine oder anderer europäischer Staaten stattfinden sollen. Diplomaten Russlands und der Ukraine wollen sich demnächst in Saudi-Arabien treffen.

Nach Aussage von Steve Witkoff, dem Nahost-Gesandten von Präsident Trump, reiste er am Sonntag mit dem nationalen Sicherheitsberater Mike Waltz dorthin. Außenminister Marco Rubio hält sich in Jerusalem auf und soll am Montagmorgen nach Saudi-Arabien reisen. "Ich reise heute Abend" sagte Witkoff Fox News. "Ich werde mit dem nationalen Sicherheitsberater dorthin reisen, und wir werden auf Anweisung des Präsidenten Gespräche führen, und hoffentlich werden wir einige wirklich gute Fortschritte erzielen."

Die Vereinbarungen für das Treffen zwischen den USA und Russland wurden nach einem Telefonat zwischen Rubio und dem russischen Außenminister Sergej Lawrow am Freitag getroffen, das nach Angaben Moskaus auf Initiative der Amerikaner zustande gekommen war. Das US-Außenministerium erklärte, die beiden Diplomaten hätten "die Möglichkeit erörtert, bei einer Reihe anderer bilateraler Fragen möglicherweise zusammenzuarbeiten"

Zu dem raschen Vorstoß für die Einberufung von Gesprächen zwischen den USA und Russland kam es nach einem Telefonat zwischen Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Mittwoch. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bestand darauf, dass sein Land an allen Gesprächen über ein Ende des Krieges beteiligt werde. Selenskyj sagte in der NBC-Fernsehsendung "Meet the Press", dass die Ukraine am Verhandlungstisch sitzen müsse und dass es wichtig sei, dass auch die europäischen Nationen vertreten seien.

Der Ukraine-Gesandte der Trump-Regierung, der pensionierte Generalleutnant Keith Kellogg, sagte am Samstag in einer Münchner Sicherheitskonferenz, er rechne nicht mit einer direkten Rolle europäischer Nationen bei den Gesprächen, aber die Ukraine werde am Verhandlungstisch sitzen, wenn formelle Friedensgespräche geführt würden. Diese Äußerungen alarmierten europäische Beamte, die sagen, dass der Ausgang des Ukraine-Krieges ein vorrangiges Anliegen für die Sicherheit auf dem Kontinent sei.

Der französische Präsident Emmanuel Macron sagte am Sonntag, er werde am Montag ein dringendes Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs einberufen, um die Lage in der Ukraine und die europäische Sicherheit zu erörtern. Zu dem Treffen werden unter anderem die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Großbritannien, Italien, Polen, Spanien, den Niederlanden und Dänemark sowie der NATO-Generalsekretär erwartet.

(Mitarbeit: Hans Bentzien)

Kontakt zum Autor: konjunktur.de@dowjones.com

DJG/DJN/hab

(END) Dow Jones Newswires

February 16, 2025 14:56 ET (19:56 GMT)