Lagarde: TPI ist nicht für endlosen Einsatz gedacht

Von Hans Bentzien

BRÜSSEL/FRANKFURT (Dow Jones)--Die Europäische Zentralbank (EZB) würde das Instrument gezielter Staatsanleihekäufe im Rahmen des TPI (Transmission Protecion Instrument) nach Aussage von EZB-Präsidentin Christine Lagarde nur unter strengen Bedingungen und punktuell einsetzen. Lagarde sagte, ein von TPI begünstigtes Land dürfte nicht gegen die EU-Haushaltsregeln verstoßen und es dürfte sich nicht in einem Verfahren wegen exzessiver Ungleichgewichte befinden. Zudem beurteilte die EZB vor einer Aktivierung des TPI, wie groß die Risiken einer Störung des geldpolitischen Signals ("Fragmentierung") in dem betreffenden Land seien und ob der Einsatz des TPI verhältnismäßig sei, sagte Lagarde in einer Anhörung des Wirtschafts- und Währungsausschusses des Europaparlaments.

"Dieses Instrument ist nicht dazu gedacht, es endlos einzusetzen", sagte Lagarde zudem. Es könne durchaus sein, dass das TPI beendet werde, weil es entweder "völlig erfolglos" gewesen sei oder weil der EZB-Rat mit seiner anfänglichen Diagnose falsch gelegen habe. Das könnte den Einsatz "eines anderen Instruments" erforderlich machen.

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September 26, 2022 10:05 ET (14:05 GMT)