Karliczek: Überbrückungshilfe für Studierende nach Jobverlust

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat zusätzliche unbürokratische Finanzhilfen für Studierende angekündigt, die wegen der Corona-Krise ohne Arbeit und Einkünfte dastehen. "Studierende, die ihren Job verloren haben, sollen als Überbrückungshilfe ein zinsloses Darlehen beantragen können", sagte Karliczek am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Die Unterstützung für die betroffenen Studierenden muss unbürokratisch, schnell und wirksam sein."

In einem der dpa vorliegenden Brief an ihre Ministerkollegen in den Ländern vom Donnerstag hatte Karliczek diesen Vorstoß angekündigt. Sie mache sich Sorgen über jene Gruppe von Studierenden, die pandemiebedingt in eine finanzielle Notlage geraten seien und keinen Anspruch auf Bafög hätten. Für sie bleibe "nur der Gang zum Jobcenter und die dortige Beantragung eines Darlehens", heißt es in dem Schreiben.

Das Hauptproblem bei der Unterstützung von Studenten, die kein Bafög erhalten, ist nach Angaben aus Kreisen des Bildungsministeriums, einen Träger zu finden, der die Umsetzung des Darlehens übernehmen kann. Das Deutsche Studentenwerk hatte sich dazu nicht in der Lage gesehen. Von Seiten der Länder habe es bis Donnerstag noch keine Initiative für eine bundeseinheitliche Regelung gegeben, hieß es weiter.

Karliczek sagte: "Mein Ziel ist es, dass kein Studierender aus finanziellen Gründen das Studium wegen der Corona-Pandemie aufgeben muss." Daher habe man die Bafög-Voraussetzungen im Rekordtempo angepasst. "Aber auch für die Studierenden, die pandemiebedingt in eine finanzielle Notlage geraten sind, aber nach wie vor nicht Bafög-berechtigt sind, wollen wir eine kurzfristige Pandemie-Rückversicherung schaffen." Dieses Darlehen solle helfen, den Lebensunterhalt zu sichern. Die Ausgestaltung des Vorhabens müsse allerdings bedacht werden. "Die Gespräche laufen und sollen schnellstmöglich zum Abschluss gebracht werden."

Die Grünen-Wissenschaftsministerinnen von Hessen, Baden-Württemberg und Hamburg sowie der Hochschulsprecher der Grünen im Bundestag, Kai Gehring, hatten am Vortag Corona-Hilfe vom Bund zur Unterstützung von Studierenden verlangt. In einem der dpa vorliegenden Fünf-Punkte-Papier heißt es, das Bafög solle vorübergehend geöffnet oder ein Notfallfonds des Bundes geschaffen werden. Aus dem Karliczek-Ministerium wurde das Grünen-Papier begrüßt, allerdings auch angemerkt, dass es keinen konkreten Lösungsvorschlag enthalte. Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern werde über das Thema am 17. April bei einer Telefonkonferenz beraten./bk/DP/he