Hypo-U-Ausschuss - Frühere FMA-Vorstände und Polit-Interventionen

Bei Traumüller, der von 2005 bis 2008 FMA-Vorstand war, und beim nunmehrigen OeNB-Direktor Pribil, von 2001 bis 2013 FMA-Vorstand, dürfte es stark darum gehen, ob es politische Einflussnahmen auf die FMA in Sachen der früheren Hypo Alpe Adria gegeben hat. Auch das Schreiben Jörg Haiders von 2006 an den damaligen Finanzminister Karl Heinz Grasser dürfte neuerlich Befragungsthema werden. Gegen die beiden früheren FMA-Vorstände war ja ein Abberufungsverfahren eingeleitet worden. Und Traumüller sprach in einem Magazininterview vor einem Monat davon, dass "wir damals unter gewaltigem Druck standen" und die FMA "als Aufsichtsbehörde verhöhnt" worden sei.

Im Streit um Aktenschwärzungen will der Verfassungsgerichtshof (VfGH) bis Ende Juni entscheiden. Da das Justizministerium alles offen angeliefert hat, das Finanzministerium aber schwärzte, meinen manche oppositionelle Politiker, dass eines der Ministerien praktisch Amtsmissbrauch begangen haben müsse.

Die APA bietet auch heute wieder einen Nachrichtenticker zum Hypo-Untersuchungsausschuss.

(Schluss) phs/snu

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