Hamburger CDU fordert neuen Hafenentwicklungsplan

HAMBURG (dpa-AFX) - Vor dem Hintergrund eines sinkenden Güter- und Containerumschlags in Hamburg fordert die CDU vom Senat einen neuen Hafenentwicklungsplan. Ein entsprechender Antrag soll am kommenden Mittwoch von der Bürgerschaft beraten werden, wie der Hafenexperte der CDU-Fraktion, Ralf Niedmers, der Deutschen Presse-Agentur sagte.

Im ersten Halbjahr 2018 war der Güterumschlag im Hafen im Vorjahresvergleich um 4,9 Prozent auf nur noch 66,5 Millionen Tonnen zurückgegangen. Der Containerumschlag verringerte sich um 2,7 Prozent auf 4,3 Millionen Standardcontainer. Dagegen verbuchten Konkurrenzhäfen wie Rotterdam oder Antwerpen ein deutliches, teils sogar zweistelliges Plus im Güterumschlag.

"Der Vergleich zu europäischen Konkurrenzhäfen wie Rotterdam und Antwerpen zeigt: Hamburg braucht einen neuen Hafenentwicklungsplan und zwar schnellstmöglich", sagte Niedmers. Die Prognosen, die der aktuellen Planung zugrunde lägen, stammten aus dem Jahr 2012. "Wir können uns nicht weiter auf veraltete Prognosen stützen, sondern müssen mit gezielten Maßnahmen gegen die strukturellen Probleme vorgehen", forderte er.

In dem Antrag seiner Fraktion werde der Senat daher aufgefordert, unverzüglich ein wissenschaftliches Strukturanalysegutachten in Auftrag zu geben. "Um den Hamburger Hafen im internationalen Wettbewerb zu stärken, braucht es vor allem wirkungsvolle Strategien hinsichtlich der Effizienzsteigerung von begrenzten Flächen sowie der Standort- und Planungssicherung für Hafen- und Industriebetriebe."

Niedmers forderte zudem, "auch bestehende Wettbewerbsnachteile wie die Zollabfertigung, das nach wie vor wichtige Thema Einfuhrumsatzsteuer und die unzureichende Infrastruktur" schnellstmöglich abzubauen./fi/DP/nas