Habeck bedauert Aus der Ampel-Koalition

Von Andrea Thomas

DOW JONES--Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hält die Entscheidung zum Bruch der Ampel-Koalition zwar für folgerichtig, aber nicht für nötig. Das erklärte er, nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) um die Entlassung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) aufgrund von fehlendem Vertrauen gebeten hat. Habeck bedauerte, dass dieser Tag, der mit dem Sieg von Donald Trump bei den US-Präsidentschaftswahl begann, nun mit dem Bruch der Ampel-Koalition endet.

"Wir wissen natürlich, dass die Ampel-Regierung nicht immer den besten Ruf hatte und wir haben uns häufig gestritten. Dennoch will ich für uns sagen, dass sich das heute Abend falsch und nicht richtig anfühlt, geradezu tragisch an einem Tag wie diesem, wo Deutschland in Europa Geschlossenheit und Handlungsfähigkeit zeigen muss", sagte Habeck. "Wir werden jetzt zügig den Weg zu geordneten Neuwahlen freimachen."

Im Frühjahr werde Deutschland eine neue Entscheidung zu treffen haben für die nächste Regierungskonstellation.

Habeck betonte, dass es "nicht nötig" gewesen wäre, dass der Abend so geendet sei. Es sei nicht gelungen, die Haushaltslücke zu schließen, obwohl verschiedene Lösungsmöglichkeiten auf dem Tisch waren. Es wäre etwa richtig gewesen, der Ukraine weitere finanzielle Unterstützung zu geben angesichts der Wahl von Trump.

Außenministerin Annalena Baerbock betonte, zusätzliche Hilfen wären Investitionen in die eigene Sicherheit und eigene innere Sicherheit gewesen, da Russland auch einen hybriden Krieg führe.

Habeck sagte, dass man bis zur nächsten Wahl im Amt sei. Man sei fest entschlossen, die Pflichten des Amtes "vollumfänglich" zu erfüllen und aus dem Amt heraus die Stabilität zu geben, die Deutschland in Europa geben müsse.

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November 06, 2024 16:19 ET (21:19 GMT)