Grüne: Rüstungsetat wird auch in diesem Jahr nicht ausgeschöpft

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird nach Angaben der Grünen auch in diesem Jahr ihr Budget für Rüstungsausgaben nicht ausschöpfen. Bis Ende des Jahres könne im Rüstungsbereich eine halbe Milliarde Euro nicht wie geplant ausgegeben werden, teilte der Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner unter Berufung auf aktuelle Haushaltsprognosen mit. Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung (Samstag) darüber berichtet.

Die Mittel würden voraussichtlich benötigt, um zu niedrig veranschlagte Personalausgaben und die Verstaatlichung der Bekleidungsgesellschaft LhBW zu kompensieren. Allein die Probleme bei der Beschaffung des Schützenpanzers "Puma" sowie des Kampfhubschraubers "Tiger" sorgten demnach für ein ungewolltes Etat-Plus von rund 300 000 Euro.

"Die Probleme im Rüstungsbereich bestehen auch unter von der Leyen und ihrer Regierungstruppe fort", kritisierte der Bundestagsabgeordnete Lindner. "Die vielen Gutachten, Ankündigungen und Absichtserklärungen haben zu keiner messbaren Veränderung geführt." Dieses Haushaltsjahr müsse die Ministerin verantworten und könne sich nicht auf Vorgänger berufen. "Ursula von der Leyen will ständig mehr Geld für Rüstungsprojekte, schafft es aber noch nicht einmal, die im Haushalt vorhandenen Mittel richtig auszugeben."/bi/sv/DP/men