31.10.2013 15:55:32
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Gericht: Futtermais mit Schimmelpilzen ist Abfall
OLDENBURG (dpa-AFX) - Wohin mit 1.730 Tonnen Schimmelmais? Jedenfalls nicht einfach in eine Biogasanlage, entschied jetzt das Verwaltungsgericht Oldenburg. Ein Händler habe das Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg und die Niedersächsische Gesellschaft zur Endlagerung von Sonderabfall (NGS) mit einer einstweiligen Anordnung zur Bestätigung verpflichten wollen, dass der Schimmelmais aus Rumänien und Bulgarien kein Abfall ist, teilte das Gericht am Donnerstag mit. In seiner Entscheidung von Mittwoch machte das Gericht deutlich, dass die NGS für eine solche Bescheinigung nicht zuständig sei. Auch das Gewerbeaufsichtsamt müsse sie nicht ausstellen, weil die vom Schimmelgift Aflatoxin ausgehende Gefahr nur bei abfallrechtlicher Behandlung ausgeschlossen werden könne.
Der Futtermittelhändler will die in Brake lagernde Fuhre verkaufen, damit der Mais in einer Biogasanlage verwerten werden kann. Das ist nach der Gerichtsentscheidung auch nicht zwingend ausgeschlossen, könne aber nur unter Beachtung des Abfallrechts geschehen. Entscheidend seien Transparenz und dass die umweltverträgliche Beseitigung der Gärrückstände garantiert werde. Im Juli waren 35.000 Tonnen belasteter Mais aus Serbien von Brake aus in die USA verschifft worden. Dort gelten weniger strenge Grenzwerte./moe/DP/stb
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