Gauland: Es steht schlecht um die Meinungsfreiheit in Thüringen - Ramelow muss sich erklären

Kaum ist Ramelow in Thüringen an der Macht, steht es schlecht um die Meinungsfreiheit. Der Vortrag, der für den Abend vom 23. Januar 2015 an der Erfurter Universität zu außenpolitischen Themen vorgesehen war, wurde so massiv von linken Demonstranten gestört, dass er abgebrochen werden musste.

Es ist erschreckend, was Linke, Grüne und Jusos für ein Verständnis von Demokratie und Meinungsfreiheit haben. So lange es ihrer Ideologie dient, dürfen demokratische Grundrechte gerne mit Füßen getreten werden.

Besonders erschütternd ist es, dass dabei sogar ein Teilnehmer verletzt wurde. Die zwei Landtagsabgeordneten der Linken, die bei der Gegendemonstration anwesend waren, schienen nichts dagegen zu haben, die Meinungsfreiheit wie zu besten DDR-Zeiten beschneiden zu wollen.

Wenn selbst Volksvertreter sich aktiv daran beteiligen, dass anders denkende Menschen mit Gewalt an der Ausübung ihrer Grundrechte gehindert werden, dann steht es schlecht um die Demokratie in unserem Land.

Ich fordere Ramelow auf, sich unverzüglich und klar von dem Verhalten seiner Parteifreunde als Ministerpräsident zu distanzieren. Andernfalls ist er für dieses Amt ungeeignet.

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Pressekontakt: Christian Lüth Pressesprecher der Alternative für Deutschland Email: christian.lueth@alternativefuer.de