Frankreich-Wahl: Barley warnt vor Sieg von 'Europaverachtung und Populismus'

BERLIN (dpa-AFX) - Vor der Stichwahl um das Präsidentenamt in Frankreich und der Parlamentswahl in Slowenien an diesem Sonntag hat die SPD-Europapolitikerin Katarina Barley vor einem möglichen Sieg anti-europäischer Kräfte gewarnt. "Pro-europäische Kräfte treten am Sonntag in Paris und Ljubljana gegen Europaverachtung und Populismus an", sagte die Vizepräsidentin des Europaparlaments dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Samstag). Anders als in Frankreich sei in Slowenien "mit Janez Jansa der Autokrat allerdings schon im Amt".

Der Grünen-Europaabgeordnete Daniel Freund warnte vor enormen Problemen für die EU, sollte Jansa die Wahl am Sonntag gewinnen. "Würde Jansa erneut triumphieren, dann ist das Signal an Europas Rechte und Populisten deutlich: Mit dem illiberalen Orbán-Kurs lassen sich Wahlen gewinnen. Für die Demokratie in Europa wäre das fatal", sagte Freund mit Bezug auf den ungarischen Regierungschef Viktor Orbán, der wiederholt mit der EU auf Konfrontationskurs ging.

Bei der Parlamentswahl in Slowenien liegt die rechtsnationale SDS von Regierungschef Janez Jansa in letzten Umfragen Kopf an Kopf mit der liberalen Freiheitsbewegung des Quereinsteigers Robert Golob. Selbst im Falle eines relativen Sieges dürfte es Jansa aber schwer fallen, ausreichend Koalitionspartner für eine Regierungsmehrheit zu finden. Bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich sahen Umfragen den pro-europäischen liberalen Amtsinhaber Emmanuel Macron zuletzt mit 55,5 bis 57,5 Prozent vor der europakritischen Rechten Marine Le Pen./gma/DP/zb