Europa-Terminvorschau vom 22. bis 26. April 2013

Montag, 22. April

Europaweit: Europäische Impfwoche

Die Weltgesundheitsorganisation WHO will mit der Europäischen Impfwoche die zentrale Botschaft vermitteln, dass die Impfung eines jeden Kindes entscheidend für die Verhütung von Krankheiten und den Schutz von Menschenleben ist. Die EU unterstützt ihre Mitgliedstaaten bei der Immunisierung von Kindern gegen gefährliche Krankheiten, die durch Impfungen verhindert werden können, z. B. Masern, Mumps, Röteln, Diphtherie, Tetanus, Kinderlähmung, Hämophilus Influenzae B oder Hepatitis B. Außerdem fördert sie die Impfung gegen das humane Papilloma-Virus und die saisonale Grippe. Nähere Informationen dazu hier http://ots.de/dvGAl, zur Impfwoche hier http://ots.de/5Vo7l.

Luxemburg: Ratstreffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister (bis 23.4.)

Im Zentrum stehen verteidigungspolitische Fragen - etwa zu aktuellen Militäroperationen, Partnerschaften mit anderen Staaten sowie die Vorbereitung der Debatte über Sicherheit und Verteidigung, die für den Europäischen Rat im Dezember 2013 geplant ist. Nähere Informationen finden Sie hier http://www.consilium.europa.eu/press/calendar?lang=de&BID=950. Die Tagesordnung finden Sie hier http://ots.de/55lZJ.

Luxemburg: Ratstreffen der EU-Landwirtschafts- und Fischereiminister (bis 23.4.)

Auf der Agenda steht unter anderem der Stand der Reform der Gemeinsamen Landwirtschaftspolitik. Nähere Informationen finden Sie auf der Seite der irischen Ratspräsidentschaft http://ots.de/gix2G.

Dublin: informelles Ratstreffen der EU-Umweltminister (bis 23.4.)

Im Zentrum der Diskussionen stehen die Bereiche grüne Wirtschaft und Ressourceneffizienz in der EU. Das Treffen findet unmittelbar vor dem informellen Treffen der EU-Energieminister statt, zum Abschluss beider Treffen findet ein gemeinsames Arbeitsessen zum Thema Grünbuch über Klima und Energie-Vision 2030 statt. Nähere Informationen finden Sie hier http://ots.de/el7Ag.

Dienstag, 23. April

Brüssel: Event zum Europäischen Jahr der Bürgerinnen und Bürger 2013

Der Europäische Bürgerbeauftragte P. Nikiforos Diamandouros hat die Veranstaltung initiiert, um auf direkte Möglichkeiten der Beteiligung wie etwa die Europäische Bürgerinitiative in der EU hinzuweisen. Auf dem Programm stehen u. a. Diskussionsbeiträge der EU-Kommissionsmitglieder Viviane Reding und Maros Sefcovic; sowie vom Präsidenten des Europaparlaments, Martin Schulz. Nähere Informationen zum Event und einen Livestream finden Sie hier http://www.ombudsman.europa.eu/de/home.faces, weitere Informationen zum Europäischen Jahr hier http://europa.eu/citizens-2013/de/home.

Brüssel: Steuerhinterziehung: EU setzt eine Expertengremium ein

EU-Kommissar Algirdas Semeta setzt heute ein Expertengremium ein, das die Europäische Kommission künftig dabei beraten soll, wie man unter anderem Steuerschlupflöcher stopfen kann und Steuerdumping einzelner Staaten verhindern kann. Das Expertengremium besteht aus Vertretern der Mitgliedsstaaten, von Unternehmen, Steuerexperten und Vertretern der Zivilgesellschaft. Weitere Informationen finden Sie hier http://ec.europa.eu/taxation_customs/index_en.htm. Kommissar Semeta wird dazu zu Beginn des täglichen Mittagsbriefings in Brüssel Stellung beziehen. Das Briefing wird über Europe by Satellite (EbS) http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm?page=1 übertragen.

Dublin: informelles Ratstreffen der EU-Minister für Verkehr-, Telekommunikation und Energie (bis 24.4.)

Dieses informelle Ministertreffen findet in unmittelbarer Folge auf das informelle Treffen der Umweltminister in Dublin statt. Es wird sich mit der Anwendung neuer Technologien zur Stärkung der Energieeffizienz, Nachhaltigkeit und Verteilung sowie mit der Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit, Energiesystemintegration und den Vorteilen für Verbraucher beschäftigen. Nähere Informationen finden Sie auf der Seite der irischen Ratspräsidentschaft http://ots.de/ScPQB.

Mittwoch, 24. April

Brüssel: Wöchentliche Sitzung der EU-Kommission (Konvergenz audiovisueller Medien, Vereinfachung der Anerkennung von persönlichen Dokumenten)

Auf der Agenda steht unter anderem ein Grünbuch zu Plänen, durch die Europa fit für die audiovisuelle Zukunft gemacht werden soll. Das klassische Fernsehen verschmilzt zunehmend mit dem Internet. Die EU-Kommission will mit einer öffentlichen Konsultation Anregungen dazu erhalten, wie diese Entwicklung so gestaltet werden kann, dass wirtschaftliches Wachstum, Innovation, Medienvielfalt und Verbraucherschutz gleichermaßen beachtet werden. Ein Statement der zuständigen EU-Kommissarin Neelie Kroes wird im Internet über Europe by Satellite (EbS) http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm?page=1 um ca. 12.00 Uhr live übertragen. Nähere Informationen dazu finden Sie hier http://ec.europa.eu/digital-agenda/en/connectedTV. Die genaue Tagesordnung des Kommissionstreffens wird hier http://ots.de/5Cf9pveröffentlicht werden. Zudem ergreift die Kommission eine Initiative, damit persönliche Dokumente von EU-Bürgern schneller und unbürokratischer in anderen EU-Ländern anerkannt werden. Diese Initiative soll die Bewegungs- und Niederlassungsfreiheit der Bürgerinnen und Bürger in der EU stärken und ist eine zentrale Initiative zum Europäischen Jahr der Bürger. Die Kommissionsvizepräsidentin Viviane Reding wird zu Beginn des Mittagsbriefings in Brüssel dazu eine Erklärung abgeben. Mehr Informationen finden Sie am 24.4. hier http://ec.europa.eu/justice/newsroom/index_en.htm.

Berlin: Diskussion "Eine europäische Strategie für Kunststoffabfälle in der Umwelt"

Sechs Fragen zum Umgang mit Plastikmüll stellt die Europäische Kommission in ihrem im März veröffentlichten "Grünbuch zu einer europäischen Strategie für Kunststoffabfälle in der Umwelt" an Interessengruppen. Bislang ist Plastikmüll noch nicht teil des EU-Abfallrechtes. Ob und wie sich das ändern soll, diskutiert Prof. Dr. Helmut Maurer, Generaldirektion Umwelt der EU-Kommission, bei einer "Grünbuch-Analyse". Details zu dieser Veranstaltung der Europäischen Bewegung Deutschland werden noch bekannt gegeben, den Link finden Sie hier http://ots.de/gw1jX.

Donnerstag, 25. April

Brüssel: EU-Kommission beschließt Vertragsverletzungsverfahren

Die EU-Kommission wird eine Reihe von Vertragsverletzungsverfahren gegen EU-Mitgliedstaaten beschließen. Damit soll das Europäische Recht in der ganzen EU durchgesetzt werden. Die Pressemitteilungen zu den Maßnahmen werden im Internet http://europa.eu/rapid/search.htm abrufbar sein. Weitere allgemeine Auskünfte erteilt Pressesprecher Olivier Bailly (Tel.: +32-2-296 87 17, E-Mail olivier.bailly@ec.europa.eu). Über spezielle Vertragsverletzungen informieren die Pressesprecher der jeweiligen Ressorts http://ec.europa.eu/dgs/communication/pdf/list_spp_en.pdf.

Luxemburg: EuGH-Urteil zu Handel mit Robbenerzeugnissen

Eine Interessenvertretung der kanadischen Inuit sowie Hersteller und Händler von Robbenerzeugnissen wollen vor den Unionsgerichten die Aufhebung des allgemeinen Verbots des Handels mit Robbenerzeugnissen in der Europäischen Union, das der Unionsgesetzgeber, d. h. Parlament und Rat, im September 2009 in Form einer Verordnung erlassen hat. Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Internetseite des EuGH http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=T-526/10.

Addis Abeba: Treffen zwischen der EU und der Afrikanischen Union (bis 26.5.)

Zu dem Treffen, in dem es um die Vertiefung der Partnerschaft zwischen der EU und der AU gehen wird, werden EU-Kommissionspräsident Barroso sowie die Kommissionsmitglieder Semeta (Steuern und Zoll), Lewandoski (Haushalt), Ciolos (Landwirtschaft), Hedegaard (Klimaschutz) sowie Piebalgs (Entwicklung) anreisen. Nähere Informationen hier http://ots.de/KF0Yo.

Berlin: "Europa literarisch" mit dem Autor Joe Dunthorne aus Großbritannien

Zu Gast der fünfzigsten Veranstaltung im Rahmen der Serie "Europa literarisch" ist der britische Prosa-Autor und Lyriker Joe Dunthorne. Vorgestellt wird sein Roman "Ich, Oliver Tate". Der Abend wird von Dr. Thomas Wohlfahrt, dem Leiter der Literaturwerkstatt Berlin, moderiert. Zeit: 18.00 bis 20.45 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, 1. OG. Um Anmeldung bis zum 22.4. wird gebeten, Kontaktinformationen finden Sie hier http://ots.de/6K67n.

Großraum Stuttgart: Journalisten-Tagestour zu EU-Projekten

Wohin fließen EU-Mittel in den Regionen? Und was genau passiert in geförderten Projekten damit? Die Regionalvertretung der EU-Kommission in München lädt Journalisten aus dem Großraum Stuttgart dazu ein, sich einen Tag lang praktisch mit diesen Fragen auseinanderzusetzen. Im Rahmen einer Tages-Bustour werden ein Sozial-, ein Umwelt- sowie ein Forschungsprojekt besucht, in Hildrizhausen, Stuttgart sowie im Rahmen einer Neckarrundfahrt. Nähere Informationen und Anmeldung bei Jens Maceiczyk, Tel.: 089-54072982.15, E-Mail info@politiconsult.com.

Saarland: Journalisten-Tagestour zu EU-Projekten

Wohin fließen EU-Mittel in den Regionen? Und was genau passiert in geförderten Projekten damit? Die Regionalvertretung der EU-Kommission in Bonn lädt Journalisten aus dem Saarland dazu ein, sich einen Tag lang praktisch mit diesen Fragen auseinanderzusetzen. Im Rahmen einer Tages-Bustour werden ein Sozial-, ein Landwirtschafts- und ein Technologieprojekt besucht, in Neunkirchen, St. Wendel und Saarbrücken. Nähere Informationen hier http://www.eu-bonn.de/index.asp?cmsseiteid=18432, Anmeldung bei Robert Sedlak, Tel.: 0221-888858.15, E-Mail sedlak@pressto.de.

Freitag, 26. April

Brüssel: EU-Vorschläge für mehr Mobilität von Arbeitskräften

Die EU-Kommission präsentiert einen Vorschlag für eine Richtlinie, die es Arbeitssuchenden noch leichter machen soll, eine Stelle in anderen EU-Mitgliedstaaten zu finden. Die Initiative zielt darauf ab, Arbeitsmigranten vor diskriminierenden und unfairen Praktiken besser zu schützen. Die Pressemitteilungen zu den Maßnahmen werden im Internet http://europa.eu/rapid/search.htm abrufbar sein. Eine Pressekonferenz um 12.30 Uhr mit EU-Kommissar László Andor wird im Internet über Europe by Satellite (EbS) http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm?page=1 übertragen. Hintergrundinformationen finden Sie hier http://ec.europa.eu/social/main.jsp?langId=de&catId=25.

Originaltext: Europäische Kommission Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/35368 Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_35368.rss2

Pressekontakt: Europäische Kommission - Vertretung in Deutschland Pressestelle Unter den Linden 78 - 10117 Berlin Tel.: 030-22802250

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