EU-Kommission: 'Konstruktiver Kontakt' mit Bund wegen Condor-Kredits

BERLIN (dpa-AFX) - Die EU-Kommission steht in einem "engen und konstruktiven Kontakt" mit den deutschen Behörden wegen des geplanten Hilfskredits für die Fluggesellschaft Condor. Das sagte ein Kommissionssprecher am Mittwoch in Berlin. Condor soll einen staatlichen Überbrückungskredit von 380 Millionen Euro bekommen.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ist Deutschland dabei, eine vollständige Anmeldung vorzubereiten. Sobald eine vollständige Anmeldung bei der Kommission eingegangen ist, könne die Kommission innerhalb weniger Wochen eine Entscheidung treffen.

Nach den EU-Beihilfevorschriften können die Mitgliedstaaten Rettungsbeihilfen gewähren, um Unternehmen, die mit einer ernsthaften Verschlechterung ihrer Finanzlage konfrontiert sind, vorübergehend zu unterstützen. Die Kommission muss dann entscheiden, ob die Beihilfe für mit dem Binnenmarkt vereinbar erklärt werden kann.

Die Kommission hatte 2017 einen Kredit des Bundes für die insolvente Fluggesellschaft Air Berlin abgesegnet. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hatte sich am Dienstag zuversichtlich gezeigt, dass die EU die Hilfen für Condor genehmigt./hoe/DP/stk