Enquete-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft des Deutschen Bundestages zeigt wichtige Handlungsnotwendigkeiten für konvergente Medienordnung auf

Berlin (ots) - Die Enquete-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft hat gestern im Deutschen Bundestag ihren Schlussbericht vorgestellt. Seit März 2010 hat sich die Enquete-Kommission unter umfangreicher Beteiligung der Öffentlichkeit in zwölf Projektgruppen mit den Auswirkungen der Digitalisierung auf alle Bereiche der Gesellschaft beschäftigt. "Die Enquete-Kommission hat schon durch die Art der Verfahren und die Formen der Beteiligung neue Impulse für die parlamentarische Arbeit gesetzt", so Claus Grewenig, Geschäftsführer des VPRT. "Der starke netzpolitische Fokus hat aber bei einigen Projektgruppen den Wert und die Bedeutung der im Netz transportierten Inhalte gegenüber Investitionen und Geschäftsmodellen in Infrastrukturen in den Hintergrund treten lassen. Hier sollte die Politik bei der Umsetzung der Handlungsempfehlungen nachjustieren. Netzpolitik und Medienpolitik sind nicht voneinander trennbar", betont Grewenig.

Die Projektgruppe Kultur, Medien und Öffentlichkeit hat sich maßgeblich mit den Fragen beschäftigt, welche rechtlichen Rahmenbedingungen für eine konvergente Medienordnung geändert oder neu implementiert werden müssen und wie künftig die Schaffung von Öffentlichkeit organisiert werden sollte. "Die Angebote im Rundfunk sind heute schon konvergent, ebenso wie die Technik. Zu Recht sieht die Projektgruppe daher die Notwendigkeit, einen Wettbewerb unter fairen regulatorischen Bedingungen zu schaffen. Der VPRT begrüßt in vielen Bereichen die in dem Abschlussbericht festgeschriebenen Handlungsempfehlungen und fordert die Regulierungsinstitutionen auf Bund- und Länderebene dazu auf, diese schnell umzusetzen. Insbesondere die Empfehlung, die medienpolitischen Regulierungsaktivitäten von Bundesnetzagentur, Bundeskartellamt und Landesmedienanstalten besser zu koordinieren und einen 'One-Stop-Shop' als Ansprechpartner für Unternehmen einzurichten, beurteilt der VPRT positiv", so Grewenig.

Ausdrücklich teilt der VPRT zudem die Auffassung der Enquete-Kommission zum Kartellrecht, das dringend an die globalen Wettbewerbsbedingungen angepasst werden müsse, um dem Wandel im gesamten Medienmarkt Rechnung zu tragen. Die einigen Kartellentscheidungen zu Grunde gelegte Marktdefinition etwa im Onlinevideo-Bereich entspreche nicht der realen Wettbewerbssituation, in der sich deutsche Medienunternehmen befänden, da diese längst im Wettbewerb mit internationalen Playern stünden.

Originaltext: Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/6895 Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_6895.rss2

Pressekontakt: Pressesprecher Hartmut Schultz, Hartmut Schultz Kommunikation GmbH, Tel.: 030/39880-101, Email: schultz@schultz-kommunikation.de

Über den VPRT: Der VPRT ist die Interessenvertretung der privaten Rundfunk- und Telemedienunternehmen. Mit ihren TV-, Radio-, Online- und Mobileangeboten bereichern seine rund 140 Mitglieder Deutschlands Medienlandschaft durch Vielfalt, Kreativität und Innovation. Damit das auch in der digitalen Welt so bleibt, müssen die regulatorischen, technologischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen stimmen. Als Wirtschaftsverband unterstützen wir unsere Unternehmen im Dialog mit Politik und Marktpartnern beim Erreichen dieses Ziels - national und auf EU-Ebene.

Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V.

Stromstraße 1, 10555 Berlin 9-13 Rue Joseph II, B-1000 Bruxelles - Büro Brüssel

T | +49 30 3 98 80-0, F | +49 30 3 98 80-148 E | info@vprt.de www.vprt.de