China beschließt strengere Regeln für Seltene Erden

PEKING (dpa-AFX) - Chinas Regierung hat schärfere Regelungen zum Abbau und zur Verwendung von Seltenen Erden erlassen. Die Norm sieht unter anderem vor, illegalen Abbau und Weiterverarbeitung zu bestrafen, ebenso wie unrechtmäßigen Export und Import. Ministerpräsident Li Qiang unterzeichnete dazu am Wochenende ein entsprechendes Dekret, wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua mitteilte. China ist ein Hauptproduzent von Seltenen Erden, zu denen 17 Elemente gehören. Diese sind zum Beispiel für die Herstellung von Batterien und Elektroautos wichtig.

Weiter legen die strengeren Regelungen im Umgang mit den wichtigen Rohstoffen fest, dass Seltene Erden dem Staat gehören und keine Organisation oder Einzelperson diese beanspruchen oder zerstören darf. Der Staat wiederum müsse die Ressourcen schonend abbauen und habe die Kontrolle darüber, wie viel davon abgebaut und weiterverarbeitet wird, hieß es weiter. Die Regeln treten demnach am 1. Oktober dieses Jahres in Kraft.

Abhängigkeit von China ist groß

China förderte 2022 global betrachtet ungefähr 70 Prozent aller Seltenen Erden und hatte damit beinahe ein Monopol. In der oft sehr umweltbelastenden Verarbeitung der wichtigen Ressourcen hielt das Land einen Anteil von 85 Prozent. Deutschland importierte nach Daten des Statistischen Bundesamtes von Januar bis November 2022 rund 66 Prozent seiner Seltenen Erden aus China.

Firmen in der Halbleiterindustrie oder Hersteller von Mobiltelefonen bis hin zu Elektroautos sind deshalb vom Handel der Metalle mit der zweitgrößten Volkswirtschaft abhängig. Im vergangenen Jahr hatte China mit Germanium, Gallium und Graphit bereits drei Arten von Seltenen Erden mit Exportbeschränkungen belegt. Bereits damals gab es Handelsspannungen mit der EU und den USA.

Jüngst hatte Brüssel Strafzölle für in China hergestellte Elektroautos angedroht. Auch Washington hat bereits solche Maßnahmen etwa gegen Solarzellen oder E-Autos aus China verhängt./jon/DP/nas