Bundeswehr fliegt Hilfsgüter in den Irak

   Von Stefan Lange

   BERLIN--Die Bundeswehr beginnt am morgigen Freitag mit Hilfsflügen in den Nordirak. Nach Dow-Jones-Informationen ist der Einsatz von vier Transall-Flugzeugen geplant, die hauptsächlich Sanitätsmaterial nach Erbil im Nordirak bringen sollen. Bundeskanzlerin Angela Merkel schloss derweil Waffenlieferungen in das Krisengebiet nicht aus. Eine Entscheidung darüber gebe es aber noch nicht.

   Eine offizielle Bestätigung und weitere Details zu den Hilfsflügen gab es am Donnerstag in Berlin nicht. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte bereits am Dienstag die Möglichkeit ins Spiel gebracht, den Menschen in der betroffenen Region mit "nicht-tödlicher Ausrüstung" zu helfen. Über die am Freitag bevorstehenden Hilfslieferungen hatte zuerst der Verteidigungs- und Sicherheitsexperte Thomas Wiegold in seinem Blog "Augen Geradeaus" berichtet.

   Die CDU-Vorsitzende Merkel sagte der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung, es gebe bei Rüstungsexporten für die Regierung immer einen politischen und rechtlichen Spielraum, "und den werden wir, wenn nötig, ausschöpfen". Die Kanzlerin bezog sich auf die 14 Jahre alten Rüstungsexportrichtlinien der Bundesregierung. Demnach werden Waffenexporte in Länder wie den Irak grundsätzlich nicht genehmigt. Ausnahmen kann es nur geben, wenn die außen- oder sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands betroffen sind.

   Merkel betonte, zum Thema Ausrüstungs- und Waffenlieferungen seien noch "keine Entscheidungen getroffen" worden. Sie bestätigte aber, dass die deutschen Sicherheitsinteressen ein Kriterium bei den Überlegungen der Bundesregierung seien.

   Merkel sagte, was die Menschen im Nordirak, "Jesiden, Christen und andere, durch die Terrorgruppe Islamischer Staat erleiden, ist entsetzlich". Es sei Aufgabe der internationalen Gemeinschaft, das Vorrücken dieser Extremisten zu stoppen und den Notleidenden zu helfen.

   - Mitarbeit: Harriet Torry

   - mit Material von AFP

   DJG/stl/bam

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   August 14, 2014 12:01 ET (16:01 GMT)

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