Bundesregierung sieht positive Entwicklung im Streit um Incirlik-Besuche

   BERLIN (AFP)--Im Streit um Abgeordnetenbesuche bei deutschen Soldaten in der Türkei erwartet die Bundesregierung eine baldige Einigung mit Ankara. "Wir begrüßen, dass die türkische Seite sich grundsätzlich positiv eingelassen hat und dass die Gespräche konstruktiv verlaufen sind", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Montag in Berlin.

   Der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer, fügte hinzu, dass es beim Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan am Rande des G20-Gipfels in China "positive Geräusche" gegeben habe. Auch die Gespräche von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit dem türkischen Europaminister Ömer Celik am Wochenende in Bratislava hätten Hoffnung auf eine Beilegung des Streits gemacht.

   Sollte es gelingen, bei den Besuchen deutscher Abgeordneter auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik "die Kuh vom Eis zu bekommen", wäre das ein "guter und richtiger Schritt vorwärts", sagte Schäfer. Außerdem wäre es ein "Signal", wenn die deutsch-türkischen Beziehungen zumindest an diesem Punkt einen Schritt voran kämen.

   In den vergangenen Monaten hatte die Türkei deutschen Parlamentariern Besuche verweigert. Hintergrund war die Anfang Juni verabschiedete Armenien-Resolution des Bundestags, in der die ab 1915 im damaligen Osmanischen Reich an den Armeniern begangenen Massaker als Völkermord eingestuft werden. Die Türkei weist diese Darstellung zurück.

   Die Bundesregierung hatte am Freitag erklärt, dass die Entschließung des Parlaments nicht rechtlich verbindlich sei. Vermutlich glätteten sich damit die Wogen.

   Verteidigungspolitiker des Bundestags planen einen Besuch in Incirlik Anfang Oktober. Die Bundesregierung wollte am Montag konkrete Reisepläne von Parlamentariern nicht bestätigen. Das Verteidigungsministerium erklärte, dass es sich auf den erwarteten Besuch vorbereite wie auf jeden Besuch von Abgeordneten im Einsatzland: "Das ist Routine."

   DJG/apo

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   September 05, 2016 08:05 ET (12:05 GMT)- - 08 05 AM EDT 09-05-16