Bangen um den Einzug ins Parlament - für die FDP nichts Neues

BERLIN (dpa-AFX) - Der bange Blick auf die Fünf-Prozent-Hürde gehört für die Liberalen seit Jahrzehnten zu vielen Wahlabenden dazu. Im März dieses Jahres verpasste die FDP mit 4,8 Prozent der Stimmen den Einzug in das Saar-Parlament trotz Zugewinnen erneut. In Hamburg fehlten im Februar 2020 gar nur 1060 Stimmen für die Fortsetzung der Fraktionsarbeit in der Bürgerschaft (4,97 Prozent), über Direktmandate ist sie aber im Landesparlament der Hansestadt vertreten. In Brandenburg und Sachsen waren die Liberalen schon im Vorjahr gescheitert.

Die FDP kennt das Auf und Ab der Wählergunst. Nach der Regierungsbeteiligung im Bund flog sie bei den Wahlen in diesem Jahr im März im Saarland ganz aus dem Landtag und erlitt im Mai sowohl in Schleswig-Holstein als auch Nordrhein-Westfalen herbe Verluste.

Allein in Niedersachsen scheiterte die Partei schon in der Vergangenheit vier Mal an der Fünf-Prozent-Hürde - zuletzt 1998. Durststrecken ohne parlamentarische Vertretung gab es über die Jahrzehnte auch in den anderen Bundesländern. Einzige Ausnahme: Baden-Württemberg. In ihrem gern so genannten Stammland haben es die Liberalen noch jedes Mal in den Landtag geschafft - selbst wenn sich ihr Ergebnis wie 2011 halbiert hat.

Auf und Ab ging es auch im Bund: Nach dem Höhenflug mit Parteichef Guido Westerwelle, der nach der erfolgreichen Wahl 2009 (14,6 Prozent) Außenminister einer schwarz-gelben Regierung wurde, scheiterten die Liberalen 2013 nach 64 Jahren ununterbrochener Zugehörigkeit zum Bundestag mit 4,8 Prozent an der Sperrklausel. Und zogen vier Jahre später wieder ins nationale Parlament ein./rh/DP/he