Badische Zeitung: Internet-Pöbeleien / Rohe Sitten im Netz Kommentar von Thomas Fricker

Freiburg (ots) - Der Bundesgerichtshof (hat) die anonyme Nörgelpraxis jetzt bestätigt - mit einem Argument, das sticht: Wenn die Gesetzeslage eben ist, wie sie ist, und Zivilklagen, sagen wir wegen Rufschädigung, dort nicht für gewichtig genug befunden werden, um das Recht auf Anonymität aufzuheben, darf ein oberstes Gericht nicht einfach das Gegenteil beschließen. Aktiv werden dürfte der Gesetzgeber. Allerdings wäre auch der gut beraten, die Finger von einer Verschärfung des sogenannten Telemediengesetzes zu lassen. Werden Persönlichkeitsrechte gravierend verletzt, steht das Strafrecht bereit. Mit dessen Hilfe lässt sich schon heute die Anonymität im Internet knacken. Unterhalb dieser Schwelle gilt es, Stänkereien zu ertragen - und auf die Wiederkehr guter Sitten auch im Netz zu hoffen. http://mehr.bz/khsts149

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