Badische Neueste Nachrichten: Ein Reförmchen

Karlsruhe (ots) - Die Fans der Augsburger Puppenkiste werden sich noch an Herrn Tur Tur erinnern. Jim Knopf und Lukas, der Lokomotivführer, treffen ihn irgendwo in der chinesischen Wüste. Je weiter man von ihm weg ist, umso größer wirkt er, doch je näher die beiden ihm kommen, umso kleiner wird Herr Tur Tur, der Scheinriese. Mit der Gesundheitsreform, die Union und SPD jetzt unter großem Theaterdonner und noch größerem Zeitdruck ausgehandelt haben, verhält es sich nicht anders. Bei näherer Betrachtung entpuppt auch sie sich als eine Art politischer Tur Tur: Keine große Reform, sondern ein Reförmchen, ausgehandelt auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner und nicht an den Problemen eines immer teurer werdenden Systems ausgerichtet, sondern vor allem an parteipolitischen Interessen. Die Union hat die Arbeitgeber wie versprochen vor weiteren Beitragssteigerungen verschont, die SPD die ungeliebten Zusatzbeiträge gekippt, die Kopfpauschale Light, wenn man so will - der Rest ist die übliche Rhetorik. Schwierige Gespräche, faire Zusammenarbeit. Guter Kompromiss. Man kennt das ja inzwischen. Mehr Effizienz im System? Wahltarife für gesetzlich Versicherte, Beitragsrückerstattungen für besonders kostenbewusste Mitglieder? Ein attraktiverer Pflegeberuf? Fehlanzeige, hier wie dort. Auf eine der größten Baustelle haben sich die Koalitionäre gar nicht erst gewagt. Das duale System aus gesetzlichen und privaten Kassen. Anstatt den Versicherten den Wechsel zu erleichtern, mauern Union und SPD sie regelrecht ein.

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