17.01.2016 11:42:45
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Atomabkommen mit Iran tritt in Kraft - Sanktionen aufgehoben
WIEN (AFP)--Sechs Monate nach seiner Unterzeichnung ist das Atomabkommen mit dem Iran in Kraft getreten und hat den Weg für eine Aufhebung der internationalen Sanktionen gegen Teheran freigemacht. Zeitgleich verkündeten die USA und der Iran einen Gefangenenaustausch.
Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) bescheinigte dem Iran, seine Verpflichtungen aus dem im Juli geschlossenen Atomabkommen einzuhalten. Die EU und die USA hoben ihre Sanktionen gegen Teheran daraufhin mit sofortiger Wirkung auf. Irans Präsident Hassan Ruhani feierte den Schritt als "glorreichen Sieg" für das iranische Volk. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sprach von einem "historischen Erfolg der Diplomatie".
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüßte den "bedeutenden Meilenstein". Er äußerte die Hoffnung, dass das Abkommen den Frieden und die Stabilität in der Region stärken werde. IAEA-Generalsekretär Yukiya Amano wollte noch am Sonntag nach Teheran reisen.
Israel kritisierte hingegen die Inkraftsetzung des Abkommens. Auch nach der Unterzeichnung des Abkommens im Juli habe der Iran nicht nachgelassen in seinen Bemühungen, sich Atomwaffen zu beschaffen, erklärte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. US-Außenminister John Kerry betonte, die Vertragspartner würden "jede Stunde jedes Tages in den kommenden Jahren" darüber wachen, dass Iran seine Verpflichtungen weiter einhalte.
Die Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschland hatten im Juli vergangenen Jahres nach jahrelangen Verhandlungen in Wien ein Atomabkommen mit dem Iran geschlossen, das dem Land die zivile Nutzung der Atomtechnologie erlaubt, zugleich aber sicherstellen soll, dass der Staat keine Atomwaffen entwickeln kann.
Das Abkommen sieht vor, dass der Iran seine Urananreicherung drastisch zurückfährt und verschärfte internationale Kontrollen zulässt. Im Gegenzug werden nach und nach die Sanktionen aufgehoben, die im Iran eine schwere Wirtschaftskrise zur Folge hatten. Die Aufhebung der Sanktionen erstreckt sich über einen Zeitraum von zehn Jahren. Sie können bei einem Verstoß Teherans gegen die Auflagen jederzeit wieder in Kraft gesetzt werden.
Die IAEA bescheinigte dem Iran nun, dass er wie vorgesehen die Zahl seiner Zentrifugen zur Urananreicherung um zwei Drittel reduziert und nahezu seine gesamten Vorräte an angereichertem Uran ins Ausland verlegt habe. Auch sei der Kern des Schwerwasserreaktors in Arak entfernt worden, in dem waffenfähiges Plutonium hätte hergestellt werden können.
Washington und Teheran, die 1980 ihre diplomatischen Beziehungen abgebrochen hatten, verkündeten derweil einen Gefangenenaustausch: Der Iran ließ vier US-Bürger frei, darunter den wegen Spionagevorwürfen zu einer Gefängnisstrafe verurteilten "Washington Post"-Korrespondenten Jason Rezaian. Ein fünfter zuvor im Iran festgehaltener US-Bürger konnte das Land nach US-Angaben bereits verlassen. Seine Freilassung erfolgte jedoch nicht im Rahmen des Gefangenenaustausches.
Die USA begnadigten im Gegenzug sieben Iraner, die in den USA wegen Verstößen gegen die Iran-Sanktionen verurteilt wurden oder auf ihren Prozess warteten. Außerdem nahmen die USA die Haftbefehle gegen 14 Iraner zurück, deren Auslieferung als unwahrscheinlich galt.
Kontakt zum Autor: konjunktur.de@dowjones.com
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January 17, 2016 05:12 ET (10:12 GMT)- - 05 12 AM EST 01-17-16

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