30.09.2015 22:03:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr
Wien - ÖVP-Obmann Reinhold Mitterlehner droht der SPÖ nach dem Wahldebakel in Oberösterreich mit dem Ende der Koalition. Er fordert in den "Oberösterreichischen Nachrichten" ein Regierungsprogramm zur Profilschärfung, das vom Bürokratieabbau bis zur Asyllinie reicht. Sonst "macht es keinen Sinn, weiterzuwurschteln". SPÖ-Regierungskoordinator Josef Ostermayer erinnerte Mitterlehner an anstehende Vorhaben.
Pühringer sieht in OÖ Gesprächsfähigkeit mit allen
Linz - Die Bilanz von Oberösterreichs ÖVP-Landesparteichef und Landeshauptmann Josef Pühringer nach der ersten Runde der Sondierungsgespräche am Mittwoch fiel wenig konkret aus. Es habe mit den Vertretern aller Parteien "grundsätzlich Gesprächsfähigkeit" gegeben. Über Inhalte und Details wurde Verschwiegenheit vereinbart. Den Auftakt der Gespräche machte am Vormittag SPÖ-Spitzenkandidat Reinhold Entholzer, auf den FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner folgte. Am Nachmittag erschien dann Rudi Anschober von den Grünen mit seiner gesamten Parteispitze.
Russland flog erste Luftangriffe in Syrien
Moskau - Russland ist erste Luftangriffe in Syrien geflogen. Der Angriff habe in der Region Homs stattgefunden, sagte ein US-Regierungsvertreter am Mittwoch. Russland forderte überdies eine Resolution des UNO-Sicherheitsrats für den Kampf gegen die Jihadistenmiliz Islamischer Staat. Die USA kritisierten die russischen Luftangriffe, die ihren Angaben nach keine Gebiete betrafen, in denen IS-Milizen stationiert waren. Syriens Regierung hingegen begrüßte das militärische Eingreifen Russlands.
Palästinenser kündigen Oslo-Friedensprozess auf
New York - Die Palästinenser wollen sich nicht mehr an den 1993 in Oslo vereinbarten Nahost-Friedensprozess halten. Solange Israel die Einigung ständig verletze, wollten die Palästinenser nicht die einzigen sein, die sich an das Abkommen hielten, sagte Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas am Mittwoch in der UNO-Vollversammlung in New York. Israel verurteilte die Rede von Abbas als "lügnerisch".
Taliban eroberten offenbar Militärbasis in Kunduz
Kabul/Kunduz - Zwei Tage nach der Eroberung der nordafghanischen Provinzhauptstadt Kunduz haben die Taliban ihren Machtbereich in der Region ausgeweitet. Die Extremisten nahmen am Mittwoch eine strategisch wichtige Militärbasis am Nordrand der Stadt ein und erbeuteten dabei Waffen und Munition. "Rund 60 Soldaten der Nationalarmee haben sich ergeben", sagte das Provinzratsmitglied Zayed Sadat.
Ex-Minister Strasser kommt mit Fußfessel zu Hypo-U-Ausschuss
Wien/Klagenfurt - Am Donnerstagnachmittag kommt im Hypo-Untersuchungsausschuss der frühere Innenminister Ernst Strasser (ÖVP) als Auskunftsperson, nachdem am Mittwoch unter großem Medienrummel Ex-Finanzminster Karl-Heinz Grasser (FPÖ/ÖVP) befragt worden war. Vor Strasser ist am Vormittag Rechnungshofspräsident Josef Moser geladen, um seine Wahrnehmungen zum Hypo-Skandal darzulegen.
Fischer besucht Bolivien: Treffen mit Morales in La Paz
La Paz/New York/Wien - Bundespräsident Heinz Fischer beginnt am Donnerstag einen offiziellen Besuch in Bolivien. Fischer trifft in La Paz seinen Amtskollegen Evo Morales und nimmt an einem bilateralen Wirtschaftsforum teil. Am Freitag fliegt Fischer, der in den vergangenen Tagen bei der UNO-Vollversammlung in New York weilte, aus der laut Eigendefinition "plurinationalen" Andenrepublik nach Wien zurück.
Diesjährige Alternativnobelpreise werden bekannt gegeben
Stockholm - Die Träger der Alternativen Nobelpreise werden am Donnerstag in Stockholm bekannt gegeben. Jedes Jahr zeichnet die Right Livelihood Stiftung vier Personen aus, die sich in besonderer Weise abseits vom Mainstream für die Entwicklung der Menschheit und um die Grundrechte verdient gemacht haben. 2014 sorgte die Verleihung eines der Preise an den NSA-Aufdecker Edward Snowden für Aufregung.
(Schluss) hhi/bae

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