23.02.2015 16:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 16.00 Uhr
Wien - Wien wird am 11. Oktober 2015 einen neuen Gemeinderat bzw. Landtag sowie die Bezirksvertretungen wählen. Darauf einigten sich Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) und Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) im Rahmen des Koalitionsausschusses. Zuletzt war spekuliert worden, dass der Urnengang bereits im Juni stattfinden könnte. Die Opposition kritisierte den späten Wahltermin.
SPÖ pocht auf Erhöhung der Dividenden-KESt
Wien - SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder pocht nach dem Einlenken seiner Partei bei der Vermögenssteuer auf eine Erhöhung der Kapitalertragssteuer (KESt) bei Dividenden. Sparbücher sollten hingegen nicht betroffen sein, sagte er bei einer Pressekonferenz am Montag. Eine Anhebung der Mehrwertsteuer - auch bei derzeitigen Ausnahmen - kann er sich nicht vorstellen.
Athen feilt bis zuletzt an Reformenliste
Athen/Berlin - Die griechische Regierung hat am Montag bis zuletzt an der Reformenliste für die europäischen Geldgeber gefeilt. Nach Angaben der EU-Kommission in Brüssel wurde die von den Euro-Ländern geforderte Aufstellung spätestens um Mitternacht erwartet. Am Dienstag wollen dann die Euro-Finanzminister entscheiden, ob das milliardenschwere Hilfsprogramm für Griechenland bis Ende Juni verlängert wird.
Ukrainische Armee stoppt Waffenabzug wegen Rebellenangriffen
Kiew - Trotz einer Vereinbarung wollen Separatisten und Armee vorerst nicht mit dem Abzug schwerer Waffen in der Ostukraine beginnen. "Bevor die Gegenseite nicht das Feuer vollständig einstellt, ist daran nicht zu denken", sagte der ukrainische Militärsprecher Stelmach. Die Aufständischen wiesen die Vorwürfe zurück. Die "Volkswehr" reagiere nur auf "Provokationen", sagte Separatistensprecher Bassurin.
94-jähriger ehemaliger Auschwitz-Sanitäter angeklagt
Schwerin/Auschwitz - Ein 94-jähriger Mann aus Deutschland kommt wegen seiner Tätigkeit als SS-Sanitäter im KZ Auschwitz-Birkenau vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft Schwerin (Mecklenburg-Vorpommern) erhob am Montag Anklage vor dem Schwurgericht des Landgerichts Neubrandenburg, wie ein Sprecher in Schwerin sagte. Dem Mann wird Beihilfe zum Mord in mindestens 3.681 Fällen vorgeworfen.
Weniger Tote auf Österreichs Pisten
Innsbruck - Weniger Tote und ein Rückgang bei Unfällen mit Fremdverschulden: So lautet die bisherige Saison-Bilanz auf Österreichs Pisten. Bis zum 22. Februar zählte die Alpinpolizei 16 Tote bei Skiunfällen (Vergleichszeitraum 13/14: 29). Die Zahl der Unglücke ging gegenüber der Vorsaison von 2.389 auf 1.882 zurück. Dem gegenüber blieben jedoch die Unfälle mit Fahrerlucht "auf relativ hohem Niveau", hieß es.
Streik bei Deutscher Bahn vorerst abgewendet
Berlin - Im Tarifkonflikt bei der Deutschen Bahn ist ein Streik der Lokführergewerkschaft GDL vorerst abgewendet. Wie die Bahn am Montag mitteilte, sollen die unterbrochenen Tarifverhandlungen am Donnerstag fortgesetzt werden. "Ja, wir haben eine Einigung", somit werde nicht gestreikt, bestätigte ein GDL-Sprecher. Ein Streik wäre bereits der siebente Ausstand im laufenden Tarifkonflikt gewesen.
Wiener Börse tendiert im Verlauf gut behauptet
Wien - Der heimische Leitindex ATX konnte sich am frühen Montagnachmittag nach festerem Beginn noch leicht um 0,12 Prozent auf 2.453,89 Zähler steigern. Die Themen Griechenland und Ukraine stehen weiterhin im Fokus. Während Erste Group-Aktien um 0,94 Prozent zulegen konnten, mussten Raiffeisen ein Minus von 1,63 Prozent verdauen. OMV stiegen 0,78 Prozent und Schoeller-Bleckmann rutschten 4,01 Prozent ab.
(Schluss) mhh/nuk/hhi/bru

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