25.02.2018 13:00:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 13.00 Uhr

Spitzenkandidaten am Wahltag in Tirol zuversichtlich

Innsbruck - Durchwegs zuversichtlich haben sich die verschiedenen Spitzenkandidaten am Sonntag bei der Stimmabgabe zur Tiroler Landtagswahl gezeigt. Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) zeigte sich optimistisch, "dass ein Vierer vor dem Ergebnis steht". SPÖ-Spitzenkandidatin Elisabeth Blanik glaubt an Platz zwei vor der FPÖ, deren Vertreter Markus Abwerzger seinerseits mit "ordentlichen Zugewinnen" rechnet. Die ersten Wahllokale öffneten um 6.30 Uhr, die letzten schließen um 17.00 Uhr. Das vorläufige Endergebnis, das die Briefwahl enthält, soll gegen 22.00 Uhr vorliegen.

Bierlein: Rechtsschutz-Rückbau im Asylbereich problematisch

Wien - Die neue Verfassungsgerichtshof-Präsidentin Brigitte Bierlein hält den Regierungsplan, dem Verwaltungsgerichtshof (VwGH) jede Zuständigkeit in Asylsachen zu entziehen, für "problematisch". Angesichts des geplanten "Sicherheitspakets" pochte sie im APA-Interview auf "Verhältnismäßigkeit". In der am Montag startenden Session ist eine Entscheidung über die NÖ-Mindestsicherung zu erwarten.

Budget-Detailplanung der Ministerien bis Wochenmitte nötig

Wien - Die Ministerien haben von Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) den Auftrag, bis Mitte kommender Woche die Details ihrer Budgetplanung für 2018 und 2019 bekanntzugeben. Den Rahmenbetrag mit entsprechenden Sparvorgaben haben sie schon und es sind wohl "alle gleich zufrieden wie unzufrieden mit ihrem Stück Kuchen", sagte Löger im Gespräch mit der APA. Er ist zuversichtlich, dass Österreich heuer auch im aktuellen Aufschwung "dank großer Sparanstrengungen ein strukturelles Defizit von 0,5 Prozent erreichen kann".

Gusenbauer und Prodi dementieren Lobbying für Janukowitsch

Wien/Rom/Kiew - Altbundeskanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ) und EU-Kommissionspräsident Romano Prodi haben Vorwürfe dementiert, dass sie im Auftrag des früheren Trump-Wahlkampfleiters Paul Manafort verdeckt für den damaligen ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch lobbyiert hätten. Die bei den Trump-Russland-Ermittlungen Genannten betonten am Samstag, sich nur für die EU-Annäherung Kiews engagiert zu haben. Die Namen der beiden tauchen im Zusammenhang mit einer Anklageschrift von US-Sonderermittler Robert S. Mueller gegen Manafort auf.

China will Amtszeitbeschränkung für Präsidenten aufheben

Peking - Der chinesische Präsident Xi Jinping (64) kann sich womöglich über das Jahr 2023 hinaus an der Macht halten. Das Zentralkomitee (ZK) der Kommunistischen Partei habe sich dafür ausgesprochen, die in der Verfassung vorgeschriebene Amtszeitbegrenzung auf zwei aufeinanderfolgende Mandate von je fünf Jahren aufzuheben, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Sonntag.

Aktivisten: Luftangriffe auf Ost-Ghouta trotz UNO-Resolution

Damaskus - Trotz der am Samstag verabschiedeten UNO-Resolution für eine unverzügliche Waffenruhe in Syrien haben die Regierungstruppen nach Angaben von Aktivisten die Rebellenhochburg Ost-Ghouta am Sonntag erneut bombardiert. Die Luftwaffe habe in der Früh zwei Angriffe auf das Gebiet am Rande der Hauptstadt Damaskus geflogen, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Zivile Opfer habe es aber diesmal nicht gegeben.

Feuerwehrmann in NÖ rückte zu Brand in eigener Wohnung aus

Klosterneuburg/Bisamberg - Ein Feuerwehrmann der Feuerwehr Klosterneuburg im Bezirk Tulln hat am Samstagnachmittag zu einem Zimmerbrand in seiner eigenen Wohnung ausrücken müssen. Nachbarn hatten dichten Rauch bemerkt und Alarm geschlagen. Beim Eintreffen der Feuerwehr befanden sich keine Personen in der Wohnung. "Brand aus" konnte bereits kurze Zeit später gegeben werden, teilten die Einsatzkräfte mit.

Fußball: Austria Wien trennte sich von Trainer Thorsten Fink

Steinbrunn/Wien - Fußball-Bundesligist FK Austria Wien hat sich am Sonntag von Trainer Thorsten Fink getrennt. Die "Veilchen" reagierten damit auf die Misserfolge der vergangenen Woche. Zuletzt gab es am Samstag ein 1:2 bei der Admira, womit der Rückstand des Tabellensiebenten auf den ersten fixen Europacup-Rang auf zwölf Punkte anwuchs.

(Schluss) bb/mf

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