APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Washington - US-Präsident Joe Biden hat sich einer Zeitung zufolge im Gespräch mit einem Verbündeten besorgt gezeigt über die Aussichten für seinen Wahlkampf. Der Demokrat sei sich bewusst, dass er in den kommenden Tagen die Öffentlichkeit davon überzeugen müsse, dass er dem Job gewachsen sei, zitierte die "New York Times" am Mittwoch einen namentlich nicht genannten Verbündeten. Das Weiße Haus dementierte.

Treffen von Putin und Xi auf SCO-Gipfel in Kasachstan

Astana - Die Beziehungen zwischen China und Russland sind nach Auffassung von Präsident Wladimir Putin derzeit so gut wie noch niemals zuvor. Bei einem Gespräch mit Xi am Rande eines Gipfeltreffens in der kasachischen Hauptstadt Astana sagt Putin, die Zusammenarbeit Russlands und Chinas sei ein Schlüsselfaktor für die globale Stabilisierung. In Astana findet der Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) statt.

Vorsitz in Landeshauptleutekonferenz geht an Stelzer

Linz - Mit Anfang Juli hat Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) den Vorsitz der Landeshauptleutekonferenz übernommen. "Gerade in einer hektischeren Phase" vor der anstehenden Nationalratswahl seien die Länder ein Faktor für Stabilität und Verlässlichkeit, sieht er sie gar als "gelebte Gegenthese zur Wadlbeißerei, die es auf anderen Ebenen gibt". Inhaltlich will er sich dem Bürokratieabbau und der Standortsicherung widmen.

Benko erhielt Beugestrafe im COFAG-Ausschuss

Wien - Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Covid-Finanzierungsagentur COFAG hat zwar seine Arbeit beendet, dennoch gibt es weitere Konsequenzen aus den Befragungen. So wurde gegen den insolventen Investor Rene Benko eine Beugestrafe wegen Aussageverweigerung verhängt. Benko muss laut der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts 700 Euro zahlen. Er kann noch Rechtsmittel beim Verfassungsgerichtshof bzw. Verwaltungsgerichtshof einlegen.

NATO-Staaten bei mehrjähriger Ukraine-Hilfe nicht einig

Brüssel - NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist mit dem Vorhaben gescheitert, die Bündnisstaaten zu mehrjährigen Zusagen für Militärhilfen für die Ukraine zu bewegen. Die 32 Alliierten konnten sich im Vorfeld eines Gipfeltreffens in Washington lediglich darauf verständigen, innerhalb des nächsten Jahres Unterstützung im Umfang von mindestens 40 Milliarden Euro zu leisten, wie die Deutsche Presse-Agentur aus mehreren Delegationen erfuhr.

Entwarnung nach Gastroenteritis-Welle am Gardasee

Verona - Entwarnung am Gardasee: Nach einer Gastroenteritis-Welle, die wahrscheinlich auf Noroviren in der Wasserleitung zurückzuführen war, hat der Bürgermeister der Gemeinde Torri del Benaco am östlichen Ufer des Gardasee das Ende des Notstands angekündigt. In einem Video auf seinen Sozialnetzwerken betonte Bürgermeister Stefano Nicotra, dass das Wasser aus den Leitungen der Gemeinde wieder trinkbar sei.

Cofag vom Parlament abgewickelt

Wien - Die seit jeher umstrittene Corona-Finanzierungsagentur Cofag ist am Mittwochabend vom Nationalrat mit Datum 31. Juli aufgelöst worden. Die Art der Abwicklung missfiel der Opposition jedoch, womit letztlich nur ÖVP und Grüne zustimmten: "Endlich wird das Bürokratiemonster Cofag zu Grabe getragen", konstatierte FP-Mandatar Hubert Fuchs, bedauerte jedoch, dass sie als Wiedergeburt in der Sektion 1 des Finanzministeriums zurückkehre.

Regierungsbildung in Bulgarien gescheitert

Sofia - In Bulgarien ist nach der Neuwahl vom 9. Juni die Bildung einer prowestlichen Regierung gescheitert. Der vom Wahlsieger Gerb-SDS nominierte Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten, Rossen Scheljaskow, verfehlte bei einer Abstimmung im Parlament deutlich eine Mehrheit. Damit kam es nicht zu zwei weiteren Abstimmungen - über die Struktur und über die Zusammensetzung eines Minderheitskabinetts.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red