APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Madrid/Oslo/Dublin - Spanien, Irland und Norwegen wollen einen eigenen palästinensischen Staat anerkennen. Der Schritt war vergangene Woche angekündigt worden und soll am Dienstag in Kraft treten. In Spanien soll der Ministerrat die Anerkennung nachmittags bei einer Sitzung billigen, in Norwegen soll sie automatisch in Kraft treten. In Irland ist in der Früh eine Kabinettssitzung geplant, wie ein Regierungssprecher mitteilte. Nachmittags soll eine Diskussion im Parlament folgen.

Netanyahu nennt Luftangriff in Rafah "tragischen Fehler"

Gaza/Tel Aviv - Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat den tödlichen Luftangriff Israels in Rafah israelischen Medien zufolge als "tragischen Fehler" bezeichnet. Die Tragödie sei trotz der israelischen Bemühungen, Schaden von Zivilisten abzuwenden, geschehen, sagte Netanyahu demnach am Montagabend im Parlament. Er poche dennoch darauf, die Offensive in Rafah fortzusetzen.

EU-Außenminister billigen EU-Kontrollmission im Gazastreifen

Brüssel - Die EU will ihren zivilen Einsatz am Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen wieder aufnehmen. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell erklärte am Montag, er habe von den Außenministern der EU-Staaten grünes Licht für eine Reaktivierung der Mission erhalten. Dazu sei jedoch die Unterstützung Ägyptens, Israels und der Palästinenser erforderlich. Entsprechende Stellungnahmen lagen zunächst nicht vor.

Macron ruft zur Verteidigung Europas auf

Dresden - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat in Dresden eindringlich vor der Gefahr von Extremen in Europa gewarnt. Demokratie und Freiheit seien allen als so selbstverständlich erschienen, sagte Macron am Montag. Nach dem Mauerfall habe man gedacht, dieser Wind werde sich überall ausbreiten. "Aber lasst uns heute um uns schauen! Lasst uns die Faszination für autoritäre Regime anschauen. Lasst uns in Europa den illiberalen Moment anschauen, den wir durchleben!"

Österreich finalisiert Sky Shield-Beitritt

Brüssel - Eine Reaktion auf den russischen Angriffskrieg ist die Sky Shield-Initiative, die einen stärkeren Luftverteidigungsschirm über Europa spannen soll. Österreichs Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) wird beim Treffen mit ihren Amtskolleginnen und -kollegen am Dienstag eine Absichtserklärung zum Beitritt zu Sky Shield unterzeichnen. Thema sind auch die Vorschläge der EU-Kommission für eine Stärkung der europäischen Verteidigungsbereitschaft und Rüstungsindustrie.

Spanien sichert Ukraine Milliardenhilfe zu

Madrid - Spanien und die Ukraine haben beim ersten offiziellen Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in dem EU-Land ein bilaterales Sicherheitsabkommen unterzeichnet. Die Vereinbarung sehe unter anderem eine spanische Militärhilfe im laufenden Jahr in Höhe von einer Milliarde Euro vor, sagte Ministerpräsident Pedro S�nchez am Montag nach dem Treffen mit Selenskyj im Madrider Regierungssitz Moncloa.

Georgiens Parlament stimmt über Veto gegen Agenten-Gesetz ab

Tiflis - In Georgien stimmt am Dienstag das Parlament über eine Aufhebung des Vetos von Präsidentin Salome Surabischwili gegen das umstrittene Gesetz zur "ausländischen Einflussnahme" ab. Surabischwili hatte nach der ersten Verabschiedung des Gesetzes vor zwei Wochen ihr Veto dagegen eingelegt. Das Gesetz sorgt seit Wochen für pro-europäische und regierungskritische Massenproteste in Georgien.

Auch Namibia erklärt wegen Dürre Ausnahmezustand

Windhuk - Aufgrund anhaltender Dürre in Namibia hat Präsident Nangolo Mbumba am Montag den Ausnahmezustand ausgerufen. Ausbleibende Regenfälle hätten zu einer landesweiten Dürrekatastrophe geführt, teilte Mbumba in einem von ihm unterzeichneten Amtsblatt mit. Namibia schließt sich damit zahlreichen anderen Ländern im südlichen Afrika an, die in den vergangenen Wochen aufgrund des Klimaphänomens El Ni�o Katastrophen oder Ausnahmezustände erklärt haben.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red