06.02.2024 19:30:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

US-Berufungsgericht spricht Trump Immunität ab

Washington - Der ehemalige US-Präsident Donald Trump kann nach Auffassung eines Berufungsgerichts für seine Handlungen im Amt strafrechtlich verfolgt werden. Mit der Entscheidung lehnte das Gericht am Dienstag einen Antrag Trumps auf Immunität ab. Endgültig dürfte die Frage aber erst vom Obersten Gerichts des Landes geklärt werden.

EU-Kommission will Treibhausgase um 90 Prozent verringern

Straßburg/EU-weit/Brüssel - Die EU-Kommission schlägt vor, die Treibhausgas-Emissionen der Union bis 2040 um 90 Prozent gegenüber 1990 zu reduzieren. Das kündigte der EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra am Dienstag vor dem EU-Parlament in Straßburg an. Der Schritt kam nicht überraschend, nachdem ein Entwurf schon im Voraus an Medien weitergegeben wurde. Das eigentliche Umsetzen des neuen Ziels will man aber der nächsten Kommission nach der EU-Wahl überlassen.

Sunak: Krebs von König Charles III. früh erkannt

London - Der britische Premierminister Rishi Sunak hat dem an Krebs erkrankten König Charles III. eine schnelle Genesung gewünscht. "Glücklicherweise wurde die Krankheit frühzeitig erkannt", sagte Sunak am Dienstag der BBC. "Wir werden ihn weiter unterstützen und hoffen, dass wir so schnell wie möglich da durchkommen." Der Buckingham-Palast hatte die Krebserkrankung am Montag öffentlich gemacht. Genesungswünsche kamen unter anderem von Bundespräsident Alexander Van der Bellen.

Terroranschlag auf Istanbuler Gerichtsgebäude abgewehrt

Istanbul - Die türkische Polizei hat nach offiziellen Angaben einen Terroranschlag auf ein Istanbuler Gerichtsgebäude abgewehrt. Eine Frau sei im Krankenhaus gestorben und mehrere weitere Menschen seien verletzt worden, sagte Justizminister Yilmaz Tunc am Dienstag. Die Angreifer, ein Mann und eine Frau, hätten versucht, in das Gerichtsgebäude einzudringen. Bei anschließenden Gefechten töteten Polizisten demnach die Verdächtigen.

Israelische Armee setzt Angriffe fort

Khan Yunis (Khan Younis) - Im Gazastreifen haben israelische Streitkräfte ungeachtet erneuter amerikanischer Vermittlungsbemühungen ihre Offensive gegen die radikal-islamische Hamas fortgesetzt. Die Vorstöße konzentrierten sich am Dienstag auf Bereiche, in denen Vertriebene Schutz vor den Kämpfen gesucht haben. Bewohner und Ärzte berichteten über Luftangriffe und Beschuss durch Panzer in Khan Younis im Süden des Gazastreifens. Dabei seien mindestens 14 Menschen getötet worden.

Millionenstrafe für Signa-Unternehmen

Wien - Zahlreiche Unternehmen der Signa-Gruppe haben in den Jahren 2019 bis 2023 insgesamt knapp eine Million an Strafzahlungen geleistet: Da diese Unternehmen nicht innerhalb von neun Monaten nach dem Bilanzstichtag beim Handelsgericht einen Jahresabschluss eingereicht haben, wurden Zwangsstrafen in Höhe von insgesamt 913.500 Euro verhängt, wie die "Kronen Zeitung" am Dienstag online berichtete.

Hilfsorganisationen lehnen Bezahlkarte für Flüchtlinge ab

Wien - Die jüngst von ÖVP-Innenminister Gerhard Karner lancierte Bezahlkarte für Asylwerber nach deutschem Vorbild stößt bei NGOs auf wenig Gegenliebe. Ablehnung kam etwa von Caritas-Generalsekretärin Anna Parr, die sie gegenüber Kathpress als "stigmatisierend und diskriminierend" kritisierte. Auch Diakonie-Direktorin Maria Katharina Moser findet die Diskussion entbehrlich: Seit Tagen werde über ein Problem diskutiert, "das es nicht gibt".

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red

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