APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Amman - Israels Oberstes Gericht hat Medienberichten zufolge einen Einspruch gegen die Vereinbarung zum Austausch von Geiseln aus Israel gegen palästinensische Häftlinge abgelehnt. Die Richter sahen keinen Grund für ein Eingreifen des Gerichts gegen den Beschluss der Regierung, im Zuge eines Abkommens mit der islamistischen Hamas palästinensische Häftlinge aus israelischen Gefängnissen für in den Gazastreifen verschleppte Geiseln aus Israel auszutauschen.

Untersuchungskommission zu Pilnacek-Aufnahmen kommt

Wien - Nach den am Vortag aufgetauchten Tonaufnahmen des vor kurzem verstorbenen Justiz-Sektionschefs Christian Pilnacek will Justizministerin Alma Zadic (Grüne) eine Untersuchungskommission einrichten. Nach den schweren Vorwürfen habe sie ihr Ministerium damit beauftragt, um für umfassende Aufklärung zu sorgen, hieß es in einem der APA übermittelten Statement. Zuvor hatte ÖVP-Chef Karl Nehammer den in die Kritik geratenen Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka (ÖVP) verteidigt.

Slowakei: Zustimmung zu weiteren Russland-Sanktionen "offen"

Wien - Der neue slowakische Außenminister Juraj Blan�r hat am Mittwoch die Zustimmung seines Landes zu weiteren EU-Sanktionen gegen Russland offengelassen. "Unsere Position zum 12. Sanktionspaket ist offen", sagte Blan�r bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) in Wien. Schallenberg betonte dazu die Bedeutung der Einigkeit in der EU zur Ukraine: "Die Einigkeit und Geschlossenheit in dieser Frage sind unser größtes Atout."

Virtueller G20-Gipfel: Putin beklagt "Tragödie" in Ukraine

Neu-Delhi - Der russische Machthaber Wladimir Putin hat beim virtuellen G20-Gipfel seine Bereitschaft zu einem Friedensschluss in seinem Eroberungskrieg gegen das Nachbarland Ukraine signalisiert. Es sei notwendig darüber nachzudenken, wie die "Tragödie" des Konflikts in der Ukraine beendet werden könnte, sagte Putin am Mittwoch. Russland habe sich jedenfalls nie geweigert, an Friedensverhandlungen teilzunehmen.

Spannende Parlamentswahl in den Niederlanden

Den Haag - In den Niederlanden haben am Mittwoch die Parlamentswahlen begonnen. Rund 13,3 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, die 150 Abgeordneten der ausschlaggebenden Zweiten Kammer neu zu bestimmen. Nach letzten Umfragen wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit drei Parteien zwischen 15 und 19 Prozent der Stimmen erwartet. Erstmals könnte der Rechtspopulist Geert Wilders (60) mit seiner Partei für die Freiheit stärkste Kraft werden.

Metaller-KV - Industrie: Arbeiter streiken für Gutverdiener

Wien - Die Arbeitgeber der Metalltechnischen Industrie (FMTI) finden es "grotesk", dass die Gewerkschaften für eine KV-Erhöhung streiken, wenn drei von vier Beschäftigten bei den Vorschlägen der Arbeitnehmervertreter ein Lohnplus von 11,6 Prozent hätten. "Die Arbeiter streiken für die Höherverdiener", meinte heute FMTI-Chefverhandler Stefan Ehrlich-Ad�m. Angeboten werde von ihm im Schnitt 8,2 Prozent Lohnerhöhung, für die unteren Beschäftigungsgruppen bis zu 12 Prozent.

Sonderpräsidiale zu Sobotka für Mittwochabend angesetzt

Wien - Die jüngst bekannt gewordenen Vorwürfe gegen Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) werden Mittwochabend in einer von den Oppositionsfraktionen geforderten Sonderpräsidiale besprochen. Sobotka lud zu einer entsprechenden Sitzung - im Anschluss an die Nationalratssitzung vom Mittwoch. Beginn der Sitzung dürfte nach derzeitigem Stand gegen 19.30 Uhr sein. Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) legte Sobotka indes gegenüber der "Kleinen Zeitung" den Rücktritt nahe.

Jelinek erhielt Ehrenring des Landes Steiermark

Graz/Wien/Mürzzuschlag - Die Literaturnobelpreisträgerin und gebürtige Steirerin Elfriede Jelinek hat am Mittwoch den Ehrenring des Landes Steiermark und damit die höchste Auszeichnung der Grünen Mark verliehen bekommen. Landeshauptmann Christopher Drexler (ÖVP) zollte der 1946 in Mürzzuschlag geborenen Schriftstellerin in seiner Laudatio Respekt für ihren "beeindruckenden Lebensweg und künstlerisches Wirken".

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red