15.05.2023 17:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Ankara - Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan muss in die Stichwahl. Erdogan verfehlte in der ersten Runde der Präsidentenwahl die absolute Mehrheit, wie die Wahlbehörde am Montag in Ankara mitteilte. Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu lag nach dem vorläufigen Endergebnis knapp hinter ihm, womit keiner der beiden Bewerber mehr als 50 Prozent der Stimmen erhielt und es am 28. Mai eine Stichwahl geben wird.
Rendi-Wagner verteidigt Blockade-Drohung gegen Koalition
Wien/Berlin - SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hat am Montag die Blockadedrohung ihrer Partei gegen die Koalition fast schon grimmig verteidigt. In einer Pressekonferenz meinte sie, die SPÖ werde ihren Druck zu Gunsten der Bevölkerung nutzen: "Uns den Schwarzen Peter zuzuschieben, das zieht nicht." Dafür zeigt sich die FPÖ gegenüber Verhandlungen zu Zwei-Drittel-Materien offen.
Gutachten sieht Anonymität bei SPÖ-Befragung gefährdet
Wien - Die SPÖ-Bundesgeschäftsführung hat am Montag ein Gutachten vorgelegt, wonach der Wunsch der Wahlkommission nach erweiterten Prüf-Möglichkeiten zum Teil die Anonymität des Verfahrens gefährden würde. Dabei geht es um das Vorhaben des Gremiums, auch die bei einem Notar hinterlegten Datensticks zu prüfen. Die Vorsitzende der Wahlkommission hält das Vorgehen hingegen für korrekt.
Rote Studenten gewinnen ÖH-Wahl
Wien - Bei der am Donnerstag beendeten Wahl zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) hat der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) Platz eins verteidigt und seinen Vorsprung sogar noch vergrößert. Laut dem erst am Montag veröffentlichten Endergebnis kamen die roten Studierenden auf 26,5 Prozent und 15 Mandate (plus 1) in der 55-köpfigen Bundesvertretung. Die linke Koalition aus VSStÖ, Grünen und Alternativen StudentInnen und Fachschaftslisten hat weiter eine Mehrheit.
Neun Monate bedingt für Novomatic-Lobbyist Gert Schmidt
Wien - Der Novomatic-Lobbyist und Betreiber der Onlineplattform eu-infothek.com Gert Schmidt ist am Montag am Wiener Landesgericht wegen versuchter Bestimmung zur falschen Zeugenaussage im Ibiza-Untersuchungsausschuss zu neun Monaten bedingter Haft verurteilt worden. Ein mitangeklagter Unternehmensberater fasste ein Jahr auf Bewährung aus - der Mann hat bereits eine rechtskräftige Vorstrafe wegen Betrugs, was erschwerend gewertet wurde. Die Urteile sind nicht rechtskräftig.
Burgenland verschreibt sich Klimastrategie mit 120 Maßnahmen
Donnerskirchen - Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat am Montag die neue Klimastrategie des Landes präsentiert. Diese umfasst rund 120 Maßnahmen. Unter anderem soll die Bodenversiegelung hintangehalten und eine Speicherlösung für erneuerbare Energien gefunden werden. Weitere Schwerpunkte liegen bei der Landwirtschaft und in den Schulen. "Das Ziel heißt Klimaneutralität bis 2030", betonte Doskozil.
Weiteres Mädchen stirbt nach Schüssen in Belgrader Schule
Belgrad - Fast zwei Wochen nach den tödlichen Schüssen in einer Schule in Belgrad ist die Zahl der Todesopfer auf zehn gestiegen. Nach Angaben des serbischen Staatsfernsehens erlag ein weiteres Mädchen am Montag ihren schweren Kopfverletzungen. Ihr Alter nannte der Sender nicht.
Weniger gemeldete antisemitische Fälle aber mehr Gewalt
Wien - Die Zahl der antisemitischen Vorfälle ist nach den Coronajahren nicht in dem Ausmaß zurückgegangen, wie erhofft. So wurden der von der Israelitischen Kultusgemeinde Wien (IKG) betriebenen Antisemitismus-Meldestelle im vergangenen Jahr insgesamt 719 Vorfälle gemeldet, ein Rückgang von 25,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Dabei handle es sich noch immer um den zweithöchsten Wert seit Beginn der Dokumentation 2008, betonte IKG-Präsident Oskar Deutsch am Montag.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
red

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