13.05.2023 16:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Rom - Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Samstag in Rom Italiens Premierministerin Giorgia Meloni und Staatspräsident Sergio Mattarella getroffen. "Die Zukunft der Ukraine ist eine Zukunft der Frieden und der Freiheit in Europa", sagte Meloni, die der Ukraine volle Unterstützung mit Waffenlieferungen und humanitärer Hilfe garantierte.
Deutschland sagt Ukraine milliardenschweres Waffenpaket zu
Berlin/Stockholm - Die deutsche Regierung hat der Ukraine vor einem möglichen Deutschlandbesuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj weitere Waffenlieferungen im Wert von 2,7 Milliarden Euro zugesagt. Unter anderem sollen 20 weitere Marder-Schützenpanzer, 30 Leopard-1-Panzer und 4 Flugabwehrsysteme Iris-T-SLM bereitgestellt werden, wie das Verteidigungsministerium am Samstag in Berlin mitteilte.
DSN-Chef pocht auf mehr Zugriff auf Messenger-Dienste
Wien - Der Leiter der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN), Omar Haijawi-Pirchner, wünscht sich weiterhin mehr gesetzliche Möglichkeiten zur Überwachung von Extremisten. In der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast" erneuerte er am Samstag seine Forderung nach besserem Zugriff auf Messenger-Dienste wie WhatsApp. Gerade bei Ermittlungen im Bereich des islamistischen Extremismus, aber auch Rechtsextremismus komme man oft nicht weiter, argumentierte Haijawi-Pirchner .
Schallenberg unterzeichnete Migrationsabkommen mit Indien
Stockholm/Wien - Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat mit seinem indischen Amtskollegen Subrahmanyam Jaishankar am Samstag ein bilaterales Migrations- und Mobilitätsabkommen unterzeichnet. Die Unterzeichnung erfolgte am Rande des Treffens der EU-Außenminister mit ihren Amtskollegen aus dem indo-pazifischen Raum in Stockholm, wie das Außenministerium mitteilte.
Weiter Gewalt in Nahost trotz Vermittlungsbemühungen
Gaza - Trotz intensiven Bemühungen um eine Waffenruhe ist ein Ende der jüngsten Kämpfe in Nahost nicht abzusehen. Am Samstag griff die israelische Luftwaffe den fünften Tag in Folge mehrere Ziele der militanten Palästinenserorganisation Islamischer Jihad im Gazastreifen an. Darunter mehrere Kommandozentralen, versteckte Raketenwerfer sowie Abschussplätze, teilte das Militär am Samstag mit. Unterdessen feuerten militante Palästinenser erneut mehrere Raketen auf Israel ab.
Erdogan ruft zum Wahlkampfabschluss zu Gebet auf
Istanbul/Ankara - Einen Tag vor der Präsidentschafts- und Parlamentswahl in der Türkei hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan seine Anhänger zum gemeinsamen Gebet in der Hagia Sophia in Istanbul aufgerufen. Bei einer Kundgebung vor Unterstützern feierte der islamisch-konservative Erdogan am Samstag erneut seine Anordnung aus dem Jahr 2020, das einst als christliche Kirche errichtete Gebäude wieder zur Moschee umzuwidmen, als Erfolg.
Rauch will Geld für 500 Kassenärzte
Wien - Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) ist auf Forderungen aus dem Gesundheitswesen eingegangen und wünscht sich nun auch Geld für 500 zusätzliche Kassenärzte, um die überfüllten Spitäler zu entlasten. "Das ist machbar und leistbar", sagte er im Interview mit der "Kleinen Zeitung" (Samstag-Ausgabe). Finanziert werden könnten die Stellen etwa durch eine vom Koalitionspartner ÖVP stets abgelehnte Millionärssteuer.
Tesla muss in China 1,1 Millionen Autos zurückrufen
Palo Alto (Kalifornien) - Der Elektroautobauer Tesla muss in China ein mögliches Sicherheitsrisiko bei knapp über 1,1 Millionen Fahrzeugen mit einem Software-Update beheben. Die staatliche Behörde für Marktregulierung sprach am Freitag (Ortszeit) von einem Produktrückruf, der am 29. Mai beginnen wird. Betroffen sind insgesamt drei importierte und zwei in China hergestellte Tesla-Modelle, die von Jänner 2019 bis April 2023 produziert wurden.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
red
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