27.02.2023 19:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
London/Brüssel - Nach jahrelangem Streit über die Brexit-Sonderregeln für Nordirland haben Großbritannien und die EU eine Einigung erzielt. Das hieß es am Montag aus EU-Kreisen und von britischen Regierungsinsidern. Der Durchbruch gelang bei einem Treffen von Premierminister Rishi Sunak und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Windsor westlich von London.
Kiew sieht verstärkte russische Angriffe im Osten
Moskau/Kiew (Kyjiw) - Die ukrainische Armee hat verstärkte russische Angriffe auf die Frontstädte im Donbass bestätigt. Im Lagebericht des Generalstabs in Kiew vom Montagabend wurden russische Angriffe auf Kupjansk, Liman, Bachmut, Awdijiwka und Wuhledar im Osten des Landes genannt. Die Attacken bei Awdijiwka, das dicht an Donezk liegt, und bei Wuhledar seien abgewehrt worden, hieß es. Der ukrainischen Aufklärung zufolge brachte russische Armee außerdem mehr Soldaten in die Ukraine.
US-Finanzministerin Yellen überraschend in Kiew
Kiew (Kyjiw)/Moskau - US-Finanzministerin Janet Yellen ist überraschend in der ukrainischen Hauptstadt Kiew. Die USA würden dem Land so lange wie nötig zur Seite stehen, sagte Yellen und äußerte sich damit ähnlich wie US-Präsident Joe Biden, der in der vergangenen Woche ebenfalls unangekündigt in der Ukraine war. Yellen kündigte bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj die Überweisung der ersten 1,25 Mrd. Dollar aus dem jüngsten 9,9 Mrd.-Dollar-Topf an.
Macron will Militärpräsenz in Afrika "deutlich reduzieren"
Paris - Ein halbes Jahr nach dem unfreiwilligen Abzug der französischen Soldaten aus Mali hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Montag die "sichtbare Verringerung der Präsenz" französischer Soldaten auf dem afrikanischen Kontinent angekündigt. Dies sei jedoch weder ein Rückzug noch ein Ende der Einsätze, fügte er hinzu. Die französischen Stützpunkt in Afrika sollten "afrikanisiert" werden, sagte Macron.
Zweieinhalb Jahre Haft nach Brandanschlag auf FPNÖ-Zentrale
St. Pölten - Der Brandanschlag auf die Landesgeschäftsstelle der FPÖ Niederösterreich ist am Montag am Landesgericht St. Pölten erneut juristisch aufgerollt worden. Ein 29-Jähriger wurde wegen versuchter Brandstiftung nicht rechtskräftig zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt. Er soll gemeinsam mit drei Komplizen gehandelt haben, einer wurde war bereits 2020 schuldig gesprochen. Dem Iraker waren auch Terrorismusvorwürfe gemacht worden, hier gab es einen Freispruch.
Polizist tötete auf steirischer Inspektion Kommandanten
Trieben - Der Kommandant (59) der obersteirischen Polizeiinspektion Trieben (Bezirk Liezen) ist Montagfrüh auf dem Posten durch eine Schussabgabe eines Kollegen (46) getötet worden. Der mutmaßliche Schütze wurde festgenommen, seine Dienstwaffe sichergestellt, wie die Polizei mitteilte. Zum Motiv gab es auch am Nachmittag noch keine Angaben. Das Landeskriminalamt Salzburg hat die Ermittlungen übernommen. Der 46-Jährige wurde am Nachmittag befragt.
Autokäufer gewann im Dieselskandal gegen VW vor OGH
Wien/Wolfsburg - Im Dieselskandal von Volkswagen (VW) gibt es ein erstes Urteil des Obersten Gerichtshofs (OGH). Ein Autokäufer, der den Kaufpreis zurückverlangte, gewann seine Klage vor dem Höchstgericht, gab das Gericht am Montag per Presseaussendung bekannt. VW sollte spätestens jetzt durchgehend entschädigen, reagierte der VKI. VW sieht hingegen nur ein "Teilurteil" das sich auf einige wenige Händler und nicht auf den Konzern beziehe.
Ein Toter bei neuem schweren Erdbeben in Türkei
Istanbul - Drei Wochen nach den schweren Erdbeben in der Türkei und Syrien hat in der türkischen Provinz Malatya erneut die Erde gebebt. Dabei seien am Montag mindestens ein Mensch ums Leben gekommen und mehr als 110 verletzt worden, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf die Katastrophenschutzbehörde Afad. Das Beben hatte laut der Erdbebenwarte Kandilli eine Stärke von 5,5. Das Epizentrum lag in der Gemeinde Yesilyurt.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
red

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