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Brüssel/Kiew (Kyjiw)/Moskau - Kurz vor Beginn des EU-Sondergipfels am heutigen Montag zeichnet sich eine Einigung auf ein abgestuftes Ölembargo ab. Öllieferungen über Pipelines sollen nach einem Entwurf der Gipfelerklärung von dem Embargo zunächst ausgeschlossen werden. Das sechste Sanktionspaket gegen Russland im Ukraine-Krieg solle so schnell wie möglich beschlossen und umgesetzt werden, heißt es in dem Entwurf, der der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Ungarn bremste jedoch weiterhin.

Nehammer unterstützt ungarische Forderungen zu Öl-Embargo

Brüssel - Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat im Streit um das EU-Embargo gegen russisches Öl für Ungarn Verständnis gezeigt. Dass Ungarn dementsprechend Kompensationen fordere, "diesen Weg unterstützt Österreich", so Nehammer vor einem EU-Sondergipfel am Montag in Brüssel. Er zeigte sich zuversichtlich, dass es bei dem Treffen mit seinen EU-Amtskollegen zu einer Lösung kommen wird. Gleichzeitig machte er die EU-Kommission für die hitzige Debatte um das Öl-Embargo verantwortlich.

Russischer Großangriff im Donbass erwartet

Kiew (Kyjiw)/Moskau - Die russischen Streitkräfte bereiten nach ukrainischen Angaben einen groß angelegten Angriff auf den Raum Slowjansk, das Zentrum der ukrainischen Verteidigungskräfte im Donbass, vor. Daneben steht aber auch weiterhin der Raum Sjewjerodonezk im Fokus der russischen Angriffsbemühungen im Donbass. Ukrainische Behörden berichteten am Montag von einer Offensive im Süden des Landes.

Corona-Verordnung bringt auch Änderung bei Grünem Pass

Wien - Die ab 1. Juni geltende Verordnung zur Lockerung der Corona-Schutzmaßnahmen bringt in weiterer Folge auch Änderungen beim Grünen Pass. Für einen 3G-Nachweis ist ab 23. August die Kombination aus Impfung und Genesung nicht mehr ausreichend. Ansonsten wird durch die Verordnung wie erwartet die Maskenpflicht im lebensnotwendigen Handel, in Apotheken und in Öffis bis zum 23. August ausgesetzt. Die Ausnahmen von der 3G-Pflicht werden jenen von der Impfpflicht angepasst.

IAEA: Iran baute Bestände angereicherten Urans massiv aus

Wien - Die Bestände des Iran an angereichertem Uran übersteigen nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) den im internationalen Abkommen von 2015 vereinbarten Höchstwert um mehr als das 18-Fache. Laut dem jüngsten IAEA-Bericht, den AFP am Montag einsehen konnte, befanden sich Mitte Mai schätzungsweise 3.809,3 Kilogramm in den Beständen.

Für Tank-Touristen in Ungarn springt Preis an Zapfsäule um

Wien - Der Spritpreis-Aufschlag für Autofahrer mit ausländischem Kennzeichen in Ungarn bremst Tanktouristen seit Freitag aus. Die Neuregelung hatte Regierungschef Viktor Orban in der Nacht davor überraschend verfügt. Die Umsetzung in die Praxis erfolgte prompt. An der Zapfsäule bei der OMV in Köszeg etwa sei der Preis am Samstag automatisch auf den höheren Wert umgesprungen, nachdem ein Burgenländer mit dem Tanken begonnen hatte, sagte ÖAMTC-Experte Martin Grasslober zur APA.

"Mona Lisa" von Louvre-Besucher mit Torte beworfen

Paris - Angriff auf das berühmteste Lächeln der Welt: Auf die "Mona Lisa" im Pariser Louvre hat ein Unbekannter eine Torte geworfen, dank schützendem Glas ist das legendäre Gemälde von Leonardo da Vinci aber unbeschadet geblieben. Der 36-jährige Täter wurde in die Psychiatrie eingewiesen, wie die Polizeipräfektur der französischen Hauptstadt am Montag mitteilte.

Grünes Licht für Kompetenzverschiebung zwischen Ministerien

Wien - Die im Zuge der jüngsten Regierungsumbildung angekündigte Kompetenzverschiebung zwischen den Ministerien ist auf Schiene. Der Verfassungsausschuss des Nationalrats hat am Montag mit Koalitionsmehrheit einer Novelle zum Bundesministeriengesetz zugestimmt. Die SPÖ kritisierte erneut die Zusammenlegung der Agenden für Arbeit und Wirtschaft in einem Ressort. Auch die künftige Rolle des Finanzministeriums im Bereich der Telekom-Regulierung wurde von der Opposition hinterfragt.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red