17.05.2022 22:30:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Schweden und Finnland auf NATO-Kurs

Stockholm/Kiew (Kyjiw) - Schweden und Finnland nehmen vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs in der Ukraine gemeinsam Kurs auf die NATO. Am Mittwoch wollen die beiden nordeuropäischen Länder ihre Mitgliedsanträge bei der NATO einreichen. Sie geben damit ihre lange Tradition der militärischen Bündnisfreiheit auf. Doch die Türkei droht, die NATO-Norderweiterung mit einem Veto zu blockieren. Russland spielte die Folgen eines möglichen NATO-Beitritts der nordischen Länder am Dienstag herunter.

Moskau und Kiew setzen Verhandlungen im Ukraine-Krieg aus

Kiew (Kyjiw)/Moskau - Die Ukraine und Russland haben die Verhandlungen zur Beendigung des Krieges vorerst ausgesetzt. Die Ukraine wendet sich dabei vor allem gegen einen Diktatfrieden vonseiten Russlands. "Der Verhandlungsprozess hängt davon ab, wie die Ereignisse in der Ukraine verlaufen", sagte Kiews Unterhändler Mychajlo Podoljak am Dienstag im Fernsehen. Im umkämpften Gebiet Donezk wurden am Dienstag nach Behördenangaben sieben Zivilisten getötet.

Die Neuen in der Regierung erstmals im Nationalrat

Wien/Kiew (Kyjiw)/Moskau - Ein Minister und zwei Staatssekretäre werden am Mittwoch dem Nationalrat bekannt gemacht. Der künftige Ressortchef für die Landwirtschaft Norbert Totschnig wird unmittelbar nach seiner Corona-bedingt verspäteten Angelobung in den Plenarsaal eilen und gemeinsam mit den Staatssekretären Florian Tursky und Susanne Kraus-Winkler von der Regierungsspitze den Mandataren vorgestellt. Arbeitsminister Martin Kocher (alle ÖVP) wird erstmals für die Wirtschaftsagenden zuständig sein.

Entwöhnung von Russland: Brüssel legt Energie-Paket vor

Brüssel/Moskau - Die EU-Kommission legt am Mittwoch gegen Mittag ihre Strategie vor, wie die Europäische Union unabhängig von fossilen Brennstoffen aus Russland werden kann. Dafür will die Behörde einem Entwurf zufolge ehrgeizigere Ziele für den Ausbau erneuerbarer Energien sowie beim Energiesparen setzen. Insgesamt geht es demnach um Investitionen von 195 Milliarden Euro in den nächsten fünf Jahren. Diese Mittel sind zusätzlich zu den Initiativen des "Fit for 55"-Pakets vorgesehen.

Urteile in Prozess um Explosion in NÖ Erdgasstation erwartet

Korneuburg - Am Landesgericht Korneuburg soll am Mittwoch das Verfahren um die Explosion in der Erdgasstation Baumgarten (Bezirk Gänserndorf) vom Dezember 2017 mit einem Toten und 22 Verletzten ein Ende finden. Geplant sind die Urteile gegen zwölf Beschuldigte sowie gegen jene vier Unternehmen, denen Geldbußen nach dem Verbandsverantwortlichkeitsgesetz drohen. Die Explosion verursachte 50 Millionen Euro Schaden.

75. Filmfestspiele Cannes mit Selenskyj-Appell

Cannes - Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Dienstag eine überraschende Ansprache bei der Eröffnungsfeier der Filmfestspiele von Cannes gehalten. In seiner per Video in den Saal übertragenen Rede rief er die Filmbranche auf, sich politisch gegen Hass und autoritäre Herrscher zu engagieren. Das Festival hatte zuvor mit vielen Stars und der Zombie-Komödie "Final Cut!" von Michel Hazavanicius begonnen.

Biden bezeichnet Schüsse in Buffalo als Terrorismus

Buffalo - US-Präsident Joe Biden hat die Attacke von Buffalo mit zehn Toten als rassistischen Terrorismus verurteilt und auch Medien und Politik schwere Vorwürfe gemacht. "Was hier passiert ist, ist schlicht und einfach Terrorismus", sagte der US-Präsident am Dienstag in Buffalo. Die Ideologie der Vorherrschaft von Weißen (White Supremacy) sei "giftig" und habe keinen Platz in Amerika. Er rief alle Menschen im Land dazu auf, diese "Lüge" zurückzuweisen.

Rendi-Wagner bei Scholz: Diplomatie im Krieg alternativlos

Berlin/Wien - SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hat am Dienstag nach einem Gespräch mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin betont, sie unterstütze "die verstärkten Anstrengungen" Berlins zu einer Deeskalation im Ukraine-Krieg zu kommen. "Wenn es Europa nicht macht, wird es niemand für uns machen und in die Hand nehmen." Es sei alternativlos zu den Sanktionen und Waffenlieferungen zur Selbstverteidigung der Ukraine auch das Gespräch mit Russland zu suchen, so die SPÖ-Chefin.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red

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