APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Linz - Nach der oö. Landtagswahl ist am Donnerstag der Sondierungsreigen fortgesetzt worden. Nach der SPÖ und den Grünen kam zum Schluss die große Unbekannte, die MFG, zu Gesprächen mit der ÖVP ins Landhaus. LH-Thomas Stelzer hatte die Impfskeptiker zu einem "Kennenlernen" geladen, denn er nehme "die Sorgen und offensichtlich offenen Fragen" ernst, hatte er schon tags zuvor gemeint. MFG-Listenerster Joachim Aigner kam "ohne Erwartungen".

Corona-Ampel - Trend positiv, Kommission trotzdem besorgt

Wien - Obwohl der Corona-Trend in Österreich aktuell in die richtige Richtung weist, ist die Ampel-Kommission besorgt. In einer Stellungnahme nach der donnerstägigen Sitzung des Gremiums wird die Lage als "instabil" beschrieben. Empfohlen wird, noch nicht Immunisierte mit Impfeinladungen persönlich anzuschreiben. Steigen die Fallzahlen, wird angeraten, frühere (nicht näher definierte) Maßnahmen wieder einzuführen.

Gesetz gegen unfaire Praktiken im Lebensmittelhandel kommt

Wien - Ein neues Gesetz gegen unfaire Geschäftspraktiken soll Bauern vor der Marktmacht des Handels schützen. Darin werden unfaire Praktiken konkret benannt und können geahndet werden, sagte Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) am Donnerstag. Dazu gehöre etwa die verspätete Zahlung verderblicher Lebensmittel, Auftragsstornos in letzter Minute, einseitige Vertragsänderungen, die womöglich sogar rückwirkend kommen oder die Verweigerung eines schriftlichen Vertrags.

Illegale Wahlkampffinanzierung - Ein Jahr Haft für Sarkozy

Paris - Seit Jahren steht Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy (66) wegen diverser Affären im Fokus der Justiz, zum zweiten Mal binnen weniger Monate ist er nun zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Wegen illegaler Wahlkampffinanzierung verhängte das Gericht in Paris am Donnerstag ein Jahr Gefängnis für das ehemalige Staatsoberhaupt, das zum Urteilsspruch selber nicht im Justizpalast erschien. Die Strafe kann er als elektronisch überwachten Hausarrest mit Fußfessel verbüßen.

Umstrittenes Video von KPÖ-LAbg. nach Graz-Wahl aufgetaucht

Graz/Minsk - Kurz nach der Grazer Gemeinderatswahl mit dem Wahlsieg der KPÖ ist nun ein Video des KPÖ-Landtagsabgeordneten Werner Murgg aufgetaucht, das zeigt, wie er im Staatsfernsehen in Belarus unter anderem die Sanktionen gegen Belarus hinterfragt. KPÖ-Landesklubobfrau Claudia Klimt-Weithaler distanzierte sich von den Aussagen ihres Klub-Kollegen. Es habe sich um eine private Reise nach Belarus gehandelt. Er selbst bestätigte die Aussagen, distanzierte sich aber vom Regime.

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red