APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Wien - Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) befürwortet für jene, die zu Unrecht eine Corona-Strafe etwa wegen Verletzung der Abstandsregel bezahlt haben, eine Rückerstattung des Geldes. Im APA-Interview meinte Kogler, das sei juristisch nicht so einfach. Sein Ziel sei aber, jene, die die Strafe schon gezahlt haben, mit jenen gleichzustellen, deren laufendes Verfahren jetzt abgebrochen wurde.Dass angesichts der wi eder steigenden Infektionszahlen die Corona-Maßnahmen zu früh gelockert wurden, glaubt Kogler nicht.

Edtstadler überlegt Änderung des Covid-19-Gesetzes

Wien - Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) erwägt angesichts der Aufhebung von Corona-Verordnungen durch den VfGH, das zugrunde liegende Covid-19-Gesetz zu ändern. Außerdem hält es sie es für nötig, die Sunset-Klausel zu ändern, also die Corona-Sondergesetze länger als bis 31. Dezember in Kraft zu lassen. Denn es wäre "illusorisch" zu glauben, dass Corona dann vorbei ist, sagt sie im "profil".

Nehammer will Drohnen zum Grenzschutz einsetzen

Wien - Über Österreichs Grenzen sollen künftig Drohnen schwirren. Im August startet ein Pilotversuch an den Grenzen zu Ungarn und Slowenien, kündigte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) im APA-Interview an. Derzeit wird vor allem mit Wärmebildkameras am Boden gearbeitet. "Wir wollen jetzt den nächsten Schritt gehen", erklärte Nehammer. Luftbilder gibt es derzeit allenfalls aus dem Hubschrauber, dessen Einsatz aber vergleichsweise teuer ist.

Zahl der Corona Neuinfektionen bleibt zweistellig

Wien - Die Zahl der Neuinfektionen mit dem neuartigen Coronavirus in Österreich ist von Samstag auf Sonntag unter 100 geblieben. Nach den Zahlen des Innenministeriums, Stand Sonntag 9.30 Uhr, wurden seit Samstag 92 Neuinfektionen registriert. 53 davon betrafen die Bundeshauptstadt. In Oberösterreich gab es 13 neue Infektionen, in Niederösterreich zwölf. Insgesamt wurden in Österreich bisher 21.304 positive Testergebnisse gemeldet.

Zwei neue Corona-Fälle im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen

Wien - Im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen im Bezirk Baden ist die Zahl der Coronavirus-Fälle von sechs auf acht gestiegen. Zwei Neuankömmlinge wurden nach Angaben aus dem Büro von Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) vom Sonntag positiv getestet. Im Traiskirchner Erstaufnahmezentrum waren bereits in den vergangenen Monaten immer wieder Corona-Fälle aufgetaucht. Nach drei Infizierten im Pflege- und Betreuungszentrum Berndorf (Bezirk Baden) startet am Montag ein umfangreiches Screening.

Afghanistan lässt über Opferfest mehr als 300 Taliban frei

Kabul - Die afghanische Regierung hat seit Beginn des dreitägigen islamischen Opferfestes Eid al-Adha am Freitag weitere mehr als 300 Taliban aus der Gefangenschaft entlassen. Damit seien insgesamt 4.917 Kämpfer der militant-islamistischen Aufständischen seit ihrem Friedensabkommen mit den USA vom Februar freigekommen, teilte der Nationale Sicherheitsrat am Sonntag auf Twitter mit. Die 317 seit Freitag entlassenen Gefangenen gehören zu den zusätzlichen 500 Taliban, die Präsident Ashraf Ghani als Geste des guten Willens freilassen will.

Männer sollen in Bristol Schwarzen mit Auto attackiert haben

Bristol - Die britische Polizei hat zwei Männer festgenommen, die aus rassistischen Motiven einen Schwarzen angefahren haben sollen. Der 21-Jährige aus Bristol hatte dabei schwere Verletzungen erlitten, darunter Knochenbrüche und massive Wunden im Gesicht - unter anderem durch Glassplitter. Aus dem Auto der beiden 18-jährigen Verdächtigen sollen rassistische Sprüche zu hören gewesen sein. Nach dem Vorfall liefen die Täter Zeugenberichten zufolge davon.

Polizist quälte Obdachlosen - Staatsanwaltschaft ermittelt

Wien - Im Fall eines obdachlosen Mannes, den ein Polizist im März gequält haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Wien Ermittlungen gegen drei Beamte eingeleitet. Neben dem mutmaßlichen Täter handelt es sich um zwei seiner Kollegen, die bei der Aktion nicht eingeschritten sind. Einen entsprechenden Bericht des ORF Wien bestätigte die Staatsanwaltschaft Wien am Sonntag. In einem von einem Augenzeugen an "Falter"-Chefredakteur Florian Klenk übermittelten Brief wurde berichtet, dass der Beamte seinen Handschuh mit Pfefferspray eingesprüht und dann das Gesicht des Obdachlosen eingerieben haben soll.

(Schluss) mf