03.07.2020 18:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - Keine Annäherung hat es am Freitag beim Thema EU-Coronahilfen bei einem Treffen zwischen Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) und seinem italienischen Amtskollegen Luigi Di Maio in Rom gegeben. "Es braucht ein starkes Signal der Einheit und der Stärke der Europäischen Union, um aus dieser beispiellosen Krise zu kommen", forderte Di Maio. "Wir haben ein enormes Interesse an einem starken Italien", betonte Schallenberg, aber beim EU-Wiederaufbaufonds seien noch Verhandlungen nötig.
Regierung plant Krisen- und Katastrophenschutzgesetz
Wien - Die Regierung will ein Krisen- und Katastrophenschutzgesetz auf den Weg bringen, um bessere rechtliche Rahmenbedingungen für Krisensituationen zu schaffen. Das gaben Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) bei einer Pressekonferenz bekannt. Man wolle aus der Erfahrung der vergangenen Monate der Coronakrise lernen, damit gewisse Abläufe effizienter funktionieren.
Insgesamt 16 Corona-Todesfälle in Wiener Pflegeheim
Wien - In jenem Pflegeheim in Wien-Liesing, in dem zuletzt zahlreiche Infektionen mit dem Coronavirus diagnostiziert worden waren, sind in den vergangenen Wochen insgesamt 16 Bewohner gestorben. Wie ein Sprecher des Heimträgers der APA mitteilte, starben die Covid-19-Positiven in Krankenhäusern. Ein Bewohner befindet sich noch in kritischem Zustand in einem Spital. Die meisten der an Covid-19 erkrankten Patienten waren hochbetagt und litten an Vorerkrankungen, hieß es. In den vergangenen zwei Wochen sind in dem Haus jedoch keine Neuinfektionen mehr registriert worden.
Coronavirus: Brisantes Urteil zu Ein-Meter-Abstand
Wien - Ein Urteil des Wiener Landesverwaltungsgerichts zu den Coronastrafen könnte beachtliche Folgen haben. Denn das Gericht befand laut einem Bericht der "Presse", dass nur beim Betreten, aber nicht beim Verweilen im öffentlichen Raum der Ein-Meter-Abstand einzuhalten war. Damit wäre kaum noch eine Strafe aufrecht zu halten. Im konkreten Fall ging es um eine Person, die Mitte April auf einer Parkbank in Wien angetroffen wurde. Sie hielt den Mindestabstand von einem Meter zu Personen aus anderen Haushalten nicht ein. Die Strafe von 360 Euro kippte nun das Landesverwaltungsgericht.
Macron ernennt Jean Castex zum neuen französischen Premier
Paris - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den 55 Jahre alten Jean Castex zum neuen Premierminister ernannt. Das teilte der Präsidentenpalast am Freitag mit. Zuvor waren Premier �douard Philippe und die Mitte-Regierung geschlossen zurückgetreten. Castex ist bisher in der Coronakrise dafür zuständig, die Lockerungen zu koordinieren. Der Vertraute des früheren konservativen Präsidenten Nicolas Sarkozy ist Bürgermeister der Stadt Prades in Südwestfrankreich.
Türkische Justiz rollt brutalen Mord an Khashoggi auf
Istanbul - Mehr als einhalb Jahre nach dem brutalen Mord an dem regierungskritischen saudischen Journalisten Jamal Khashoggi hat in Istanbul ein Prozess gegen 20 Verdächtige begonnen. Das Gericht verhandelt gegen die Angeklagten, allesamt saudische Staatsbürger, jedoch in deren Abwesenheit. Zum Auftakt befragte es Khashoggis türkische Verlobte Hatice Cengiz, wie Prozessbeobachter am Freitag berichteten. Das Verfahren hat eine starke politische Bedeutung, da die Türkei und Saudi-Arabien Rivalen sind.
Bauer riegelt Alm im Pinzgau nach Kuhurteil ab
Rauris - Im Salzburger Pinzgau sorgt derzeit ein Landwirt für Aufregung. Der Mann hat den Weg zu seiner Alm am Talschluss des Rauriser Krumltals mit einer massiven Barriere aus Holz versperrt. Dabei beruft er sich auf das Tiroler Kuhurteil. Alpenverein und Naturschutzbund laufen gegen das Tor Sturm und orten einen massiven Eingriff in das Wegerecht. Allerdings besteht Hoffnung auf eine Lösung: Der Bauer möchte Rechtssicherheit haben, wenn seine Kühe gereizt werden. Dann würde er die Barriere wieder abbauen.
15 Monate bedingte Haft für Ex-ÖSV-Trainer Walter Mayer
Innsbruck - Der ehemalige ÖSV-Trainer Walter Mayer ist am Freitag wegen Dopingvergehens und schweren Betrugs am Landesgericht Innsbruck zu 15 Monaten bedingter Haft verurteilt worden. Mayer hatte sich zwar teilweise schuldig bekannt und unter anderem zugegeben, für den Eigenbedarf EPO und Wachstumshormone besorgt zu haben. Ein vor der Polizei abgelegtes umfangreicheres Geständnis hatte er aber widerrufen. Das Urteil war vorerst nicht rechtskräftig.
(Schluss) cg

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